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CH135995A - Process for producing a heating gas and apparatus for carrying out this process. - Google Patents

Process for producing a heating gas and apparatus for carrying out this process.

Info

Publication number
CH135995A
CH135995A CH135995DA CH135995A CH 135995 A CH135995 A CH 135995A CH 135995D A CH135995D A CH 135995DA CH 135995 A CH135995 A CH 135995A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
chamber
pipe
air
gas
ignition
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Corporation Williams O Heating
Original Assignee
Williams Oil O Matic Heating
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Williams Oil O Matic Heating filed Critical Williams Oil O Matic Heating
Publication of CH135995A publication Critical patent/CH135995A/en

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    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C01INORGANIC CHEMISTRY
    • C01BNON-METALLIC ELEMENTS; COMPOUNDS THEREOF; METALLOIDS OR COMPOUNDS THEREOF NOT COVERED BY SUBCLASS C01C
    • C01B3/00Hydrogen; Gaseous mixtures containing hydrogen; Separation of hydrogen from mixtures containing it; Purification of hydrogen
    • C01B3/02Production of hydrogen or of gaseous mixtures containing a substantial proportion of hydrogen
    • C01B3/32Production of hydrogen or of gaseous mixtures containing a substantial proportion of hydrogen by reaction of gaseous or liquid organic compounds with gasifying agents, e.g. water, carbon dioxide, air
    • C01B3/34Production of hydrogen or of gaseous mixtures containing a substantial proportion of hydrogen by reaction of gaseous or liquid organic compounds with gasifying agents, e.g. water, carbon dioxide, air by reaction of hydrocarbons with gasifying agents
    • C01B3/36Production of hydrogen or of gaseous mixtures containing a substantial proportion of hydrogen by reaction of gaseous or liquid organic compounds with gasifying agents, e.g. water, carbon dioxide, air by reaction of hydrocarbons with gasifying agents using oxygen or mixtures containing oxygen as gasifying agents

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Description

  

  Verfahren zur Herstellung eines Heizgases und Apparat zur Ausführung dieses  <B>in</B>  Verfahrens.    Gegenstand der vorliegenden Erfindung  bildet ein Verfahren zur Herstellung eines  Heizoases, insbesondere in Kleinanlagen, und  ein Apparat zur Ausführung dieses     Ver-          fallrens.     



  Heizgase werden bekanntlich dadurch ge  wonnen, dass Wasserdampf in einer Gas  erzeugungskammer über erhitzte Kohlen  stoffverbindungen geleitet wird. Die An  wendung von Wasserdampf aber dürfte in  einer Kleinanlage der Schwierigkeiten wegen  nicht in Frage kommen, weshalb dieses Ver  fahren ausser Betracht gelassen werden kann.  



  Die Herstellung eines Heizgases aus     flüs-          siwen    Kohlenwasserstoffverbindungen     am-          wendbar    in praktischer Weise in Klein  anlag n, ist Gegenstand der vorliegenden Er  findung, ohne dass die Schwierigkeiten und  Erfahrungen mit übernommen werden müs  sen, die bei der bisherigen Herstellungsweise  in grossen Mengen, also in Grossanlagen, auf  treten.,    Das Verfahren zur Herstellung- eines       Heizgaseg,    insbesondere in Kleinanlagen,  aus flüssigem Brennstoff, wobei der letztere  mit einer für eine teilweise Verbrennung  ausreichenden Luftmenge in eine geschlossene  Kammer eingeführt und in der letzteren  über erhitztes, feuerbeständiges Material ge  leitet wird, besteht darin,

       dass    der Kammer  Wasser zugeführt wird, so     dass    das Heizgas  aus dem mit dem erhitzten, feuerbeständigen  Material in Berührung kommenden Gemisch  aus     Brennstoft,    Wasser und Luft erzeugt  <I>2m</I>  wird'.  



  Ein Apparat zur Ausführung des Ver  fahrens, welcher eine geschlossene Kammer  besitzt, in welcher eine lockere Menge feuer  festen Materials untergebracht ist und wel  che Kammer mit einer     Zuleitun-    für Luft  und einer oder mehreren Zuführungsleitungen       für    flüssigen Brennstoff und Wasser ver  sehen ist, ist dadurch gekennzeichnet,.

       dass     er mit einer<B>-</B> automatisch betätigten     Zünd-.              vorrichtung    versehen ist, zu welcher eine  Zündkerze gehört, ferner dass mit der Kam  mer eine Kontrollvorriclitung in Verbindung  steht, welche derart ausgebildet ist, dass sie  einen eine Zündspule einschaltenden     elektri-          sehen    Stromkreis schliessen kann.  



  Auf der beiliegenden Zeichnung sind  mehrere Ausführungsbeispiele des Apparates  dargestellt.  



  Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines  ersten Ausführungsbeispiels, teilweise im  Sehnitt;  Fig. 2 zeigt einen Vertikalschnitt durch  eine Einzelheit desselben in grösserem     Mass-          Stabe;     Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht eines zwei  ten Ausführungsbeispiels; r  Fig. 3a und 3h zeigen Details im Ver  tikalschnitt der elektrischen     Kontrollvorrich-          tung    in grösserem Massstabe und in versehie  denen Arbeitsstellungen;  Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht, teilweise  im Schnitt, eines vierten Ausführungsbei  spiels;

    Fig. 5 zeigt einen Vertikalschnitt durch  eine Einzelheit desselben in grösserem     Mass-          stabe;     Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht, teilweise  im Schnitt, eines vierten     Absführungsbei-          Spiels;     Fig. 7 zeigt einen Vertikalschnitt durch  eine Einzelheit desselben in grösserem     Mass-          stabel;     Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht, teilweise  im Schnitt, eines fünften     Ausführungsbei-          Spiels;     Fig. 9 zeigt einen Vertikalschnitt durch  eine Einzelheit desselben in grösserem     Mass-          stabe;

       Fig. ga und 9b zeigen Einzelteile der     elek-     irischen Kontrollvorrichtung im Schnitt und  in grösserem Massstabe in verschiedenen Ar  beitsstellungen;  Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht, teilweise  im Schnitt, eines sechsten Ausführungshei-    Fig. 11 zeigt einen Vertikalschnitt durch  eine E, inzelheit desselben in grösserem     Mass-          stabe,    nebst dem Gebläse, in Seitenansicht.  



  Wie Fig. 1 zeigt, ist ein Elektromotor 1  über einen Thermostaten 2 mit dem Netz  oder mit einer Stromlieferungsanlage ver  bunden. Mit der Welle des Elektromotors  ist eine Zerstäuberpumpe und eine     Förder-          pumpe    gekuppelt. Flüssiger Brennstoff wird  aus einem auf der Zeichnung nicht dar  gestellten Behälter durch eine mit einem!  Absperrventil ausgerüstete Zuführungsrohr  leitung 3 so lange rer Förderpumpe zugeleitet.  als der Elektromotor 1 unter Strom steht.  Von der Förderpumpe aus wird der flüssige  Brennstoff in konstant bleibender Menge  nach der Zerstäuberpumpe geleitet.

   Eine  bestimmte Menge Wasser strömt durch sein  eigenes Gewicht aus einem über dem Motor 1  anaeordneten Behälter durch eine, Rohr  leitung 4 nach der Zer2täuberpumpe, wo es  mit Luft und flüssigem Brennstoff gemischt  wird.  



  Zwischen einem Heizraum und dem  Eleldromotor 1 ist eine Gaserzeugungskam  mer 5 angeordnet, wie Fig. 1 zeigt. Diese  Gaserzeugungskammer besteht aus einem  Metallgehäuse, welches mit einem feuer  beständig gen Material ausgekleidet ist. Der  untere Teil dieses Gehäuses ist, wie Fig. 2  zeige, honiseh ausgebillei und mit einem     Aus-          l    anfhahn in der Spitze des Konus ausgerüstet.  Der ebenfalls mit feuerfestem     MaL#rial        au#,r     gekleidete konische Teil enthält eine be  stimmte Menge unregelmässig geformter  Stücke<B>6</B> aus feuerbeständigem Material.

    Auf der     Gaserze-agungskammer   <B>5</B> ist ein  Rohrstück<B>7</B> derart befestigt,     dass'    dessen       Achsie    mit derjenigen der Kammer<B>5</B>     zu-          ,ammenfällt.    Das Rohrstück<B>7</B> ist derart  ausgebildet,     dass    es ein     MiscUrühr   <B>8</B> für die  Aufnahme der Luft aufnehmen kann, das  ausserdem in die     Gaserzeugungskammer   <B>5</B>       hineinragt.    und über dem feuerbeständigen  Material<B>6</B> endigt, wobei gegen das Ende  des     Rc>hres   <B>8</B> zu dessen Durchmesser grösser  wird.

       Das    obere, aus der     Gaserzeugungs-          1-,a.mmer-,herausra,-",ende    Ende, des     Itohr#m---l3'         ist mit einer Kammer<B>9</B> verbunden, deren  Achse zu derjenigen des Rohres<B>8</B> in einem  rechten Winkel steht. Die Kammer 9 ist  gogen die Aussenluft zu offen.  



  Das Rohr 8 umschliesst eine Rohrleitung  10, die durch das obere, geschlossene Ende  hindurchgeht und an die Zerstäuberpumpe  angesehlossen ist. Das untere Ende der Rohr  leitung 10 ist mit einer Düse versehen, die  ungefähr auf der Höhe des     oibern    Endes der  Gaserzeugungska mmer 5 angeordnet ist.  Gegenüber der Kammer 9 ist am Rohr 8  eine elektrische Zündherze 11 montiert, ver  mittelst welcher im Rohr<B>8</B> ein elektrischer  Zündfunken erzeugt werden kann. Bei der  elektrischen Zündkerze, 11 endigt die mit  tinem Absperrventil ausgerüstete Zuführungs  rohrleitung 12, die mit einem auf der Zeich  nung nicht dargestellten Zündgasbehälter in  Verbindung steht. Das Zündgas tritt also  vor der Zündkerze 11 in das Rohr 8 ein.  



  Im Rohrstück<B>7</B> ist eine Öffnung zur  Aufnahme einer Rohrleitung 13 vorgesehen.  vermittelst welcher das in der     Gaserzeugungs-          kammer   <B>5</B> erzeugte Reizgas nach einem  Brenner 14 geleitet wird, der, wie Fig. 1  zeigt, zentral unter den Roststäben des Heiz  ofens 15 angeordnet ist, Material von     un-          rege1mWssiger    Gestalt und feuerfest von der  ungefähren Grösse des in solchen Ofen ver  wendeten festen Brennstoffes ist auf der  Oberseite des Rostes aufgeschichtet.  



  Wenn der Elektromotor 1 unter Strom  steht, werden die Zerstäuberpumpe und die  Förderpumpe betätigt und es wird flüssiger  Brennstoff in zerstäubtem Zustande und mit  Wasserteilchen vermischt durch die Rohr  leitung 10 nach der Düse im Mischrohr 8  gedrückt, aus welcher es unter Druck in  Form eines sich nach unten ausbreitenden  Strahls austritt. Ferner wird das in das  obere Ende des Rohres 8 eintretende     Zünd-          gas,    nachdem der Motor in     Umdrehung-          versetzt    worden ist, durch die Zündfunken  entzündet werden, um eine Zündflamme zu  bilden. Das aus der Düse austretende zer  stäubte Gemisch steigt zunächst im Rohr 8    der durch den Luftzug nach unten geschla  genen Zündflamme, an welcher es sich ent  zündet.

   Die Flamme zieht sieh durch das  Nischrohr 8 nach unten, indem sie von der  durch die Kammer 9 einströmende Luft     mit-          2enommen    wird. Der entzündete Brennstoff  mit dem Luftstreme tritt aus dem untern.  verbreiterten Ende des Rohres aus, und es  werden dadurch die Teile des feuerbestän  digen Materials 6 auf Weissglut erhitzt.

   Die  Zündgaszufuhr wird hierauf, wie später be  schrieben wird, unterbrochen und die Zünd  vorrichtung ausser Betrieb gesetzt, und<B>-</B> es  streicht der mit Luft und Wasserteilchen  vermischte zerstäubte flüssige Brennstoff  durch die im     fenerbesfändigen    Material     ent-          halteiien    Hohlräume, wo, das Gas gebildet  wird, welches von hier aus nach oben gegen  die Auskleidung der     Gaserzeugungskam-          mer   <B>5</B> strömt, um     von    hier aus; durch das       Rohrstück   <B>7</B> nach dem Ableitungsrohr<B>13</B>  zu gelangen.

   Vermittelst des letzteren wird  es nach dem Brenner 14 geleitet, wo es mit  Luft gemischt austritt und durch das auf  dem Roste liegende feuerbeständige Material  nach oben strömt und entzündet wird.  



  Um die     Gaserzeugungsanlage    überwachen  zu können, ist sie mit einer elektrischen       Kontrollvorrichtung    ausgerüstet. Wie     Fig.   <B>1</B>  zeigt, führt die Zuleitung des Netzes über  einen Thermostaten<B>92</B> an den Elektromotor<B>1.</B>  Der Thermostat ist     derartgebaut,        dass'er    den  Stromkreis des Elektromotors<B>1</B> unterbricht  und wieder schliesst, wenn die     auf    den  Thermostaten 2 einwirkende Temperatur eine  bestimmte maximale Grenze erreicht     bezw.     wieder auf eine bestimmte minimale Grenze  sinkt.

   Ferner ist eine elektrische     Zündvor-          ricUtung    und ein elektrisch betätigtes Ventil  vorgesehen, und zwar befindet sich das letz  tere im Zuleitungsrohr 12 vor dem Eintritt  desselben in     da.s    Rohr<B>8.</B>  



  Wie     Fig.   <B>1</B> zeigt, ist der Thermostat 2  in Serie geschaltet mit dem     Eelektromotor   <B>1</B>  und einer     Kontrollvorriehtung    21' für die  Zündung der Zündflamme nach dem ersten  Schliessen des Motorstromkreises. Diese       K   <B>.</B>     ontrollverrielitung    wirkt     derarti-        dass-    nach      einer ausreichend langen Zündungszeit zur  Zündung des aus der Düse ausströmenden  Gemisches, der Zündstromkreis unterbrochen  wird. Diese Kontrollvorrichtung ist parallel  zum Motorstromkreis selbst geschaltet, und  zwar ist sie einerseits über eine Zündspule 22  an den Thermostaten 2 und anderseits an die  Leitung I' angeschlossen.

   Diese     Kontroll-          vorrichtung    wirkt mit einer Reguliervor  richtung zur Regulierung der durch die  Kammer 9 strömenden Luftmenge zusammen.  Diese Reguliervorrichtung besitzt eine in der  Kammer 9 drehbar angeordnete Klappe 16,  die normalerweise in der Of fenstellung steht,  wie durch die gestriehelten Linien in Fig. 2  angedeutet ist. Dies wird dadural erreicht,  dass eine nachstehend beschriebene     thermo-          statische    Vorrichtung die Klappe in diesem  Sinne betätigt, wenn die Anlage ausser Be  trieb sieht.  



  Die Klappe 16 ist mit einem Hlebel 20  versehen, dessen eines Ende gelenkig mit  einer vertikal angeordneten Schubatange 17  verbunden ist. Das untere Ende der Schub  stange 17 endigt in einer Wärmehammer 18,  welche ihrerseits in die Gaserzeugungskam  mer 5 hineinragt. In dieser Wärmekammer  18 ist ein Bimetallstreifen 19 an einem Ende  festgemacht, während das andere Ende frei  beweglich ist, und auf welches das untere  Ende, der Sehubstange 17 vermittelst einer  an der Kammer 9 befestigten Druckfeder auf  gedrückt wird. Auf dem andern Ende des  Hebels 20 ist ein Quecksilberröhrenschalter  91 montiert, welcher zwei voneinander iso  lierte Kontakte besitzt.

   Der Quecksilber  röhrenschalter 21 ist derart auf dem Hlebel  20 befestigt, dass in der Normalstellung der  Elappe 16, also in deren Offenstellung, die  beiden Kontakte durch das Quecksilber mit  einander elektrisch leitend verbunden sind. Der  eine der beiden Kontakte steht durch eine Ver  bindungsleitung direkt mit der Leitung l'  und dem Netz in Verbindung, während der  zweite Kontakt übe, die Primäxwicklung  einer als Funkeninduktor ausgebildeten     Zünd-          spule    22 an den Thermostaten 2 angeschlos  sen ist Das eine Ende der Sekundärwick-    lung dieser Zündspule 22 steht mit der Zünd  kerze 11 in Verbindung, während das andere  Ende geerdet bezw. durch die Leitung an  die Rohrleitung 10 angeschlossen ist.

   Ferner  ist ein durch ein Solenoid betätigtes     Zünd-          gasventil   <B>23</B> vorgesehen, welches sich in der  Zuführungsrohrleitung 12 des Zündgases  befindet. Das Solenoid stellt einerseits mit  der Primärwicklung der Zündspule 22 und  zugleich über die Kontrollvorrielltung 21'  mit der Leitung<B>I'</B> und anderseits mit dem  Thermostaten 2 in Verbindung.  



  Befindet sieh die Anlage ausser Betrieb.  so sind die beiden Kontakte im Quecksilber  röhrenschalter 21 durch das Quecksilber mit  einander elektrisch leitend verbunden, wäh  rend der bewegliche Kontaktarm des Thermo  staten 2 die Zündspule 22 und das Solenoid  des Zündgasventilsi mit dem Netz verbindet.  Vor dem Thermostaten ist noch ein auf der  Zeichnung nicht dargestellter Netzschalter  angebracht, welcher den Stromkreis nach  dem Thermostaten und dem Motor unterbro  chen 'hält.  



  Zur Inbetriebsetzung der Anlage ist also  nur der Netzsehalter in die Einsehaltsteliliing  zu bringen, um den Motor unter Strom zu  setzen. Gleichzeitig fliesst aber ein Teilstroin  vom Netz über den     Quecksilberröhrenschalt-          ter    21, die Primärwicklung der Zündspule 22  und den Thermostaten 2 nach dem Netz zu  rück. Die Zündspule 22 induziert im     Zünd-          stromkreis    mit der Zündkerze<B>11</B> andauernd  Zündfunken.

   Zur gleichen Zeit fliesst ein  weiterer     Teilstrom    vom Netz -durch den       Quecksilberröhreiischalter21,    das     Solenoid    des       Zündo,asventils   <B>23</B> und den Thermostaten 2  nach dem Netz zurück.

   Das     Zündgasventil   <B>23</B>  wird dadurch geöffnet, und es strömt     Zünd-          0,as     durch die Rohrleitung 12 nach, dem obern  Teil des Rohres<B>8,</B> wo, es. durch die Zünd  funken entzündet wird, Gleichzeitig strömt  von der     Zerstäuberpumpe    her ein zerstäubtes  Gemisch von Brennstoff und Wasser durch  die Rohrleitung<B>10</B> und die Düse nach dem  Rohr<B>8,</B> wo es mit Luft von der Kammer<B>9</B>  her vermischt -und durch     dag    entzündete,       A:

  #t#.ü4det        wircl....Duroli.de4.    Druck      aus der Düse der Rohrleitung 10 und die  nach unten gerichtete Strömung der Luft  wird jedoch die Flamme nach unten gedrückt,  wo sie mit dem feuerfesten Material<B>6</B> auf  dem Boden der Kammer<B>5</B> in Berührung  kommt. Die zur Verbrennung erforderliche  Luft strömt in ausreichender Menge durch  die durch die Klappe 16 geöffnete Kammer 9  und das Rohr<B>8</B> nach unten, wo sie sich mit  dem aus, der Düse austretenden Gemisch  mischt. Die Wärmeentwicklung des brennen  den Gemisches reicht aus, um das     feuer-          beständige    Material<B>6</B> auf Weissglut zu  bringen.  



  Da nun die Temperatur in der     Gaserzeu-          gungskammer   <B>5</B> steigt, wird auch die  Wärmekammer 18 erhitzt, so dass der Bi  metallstreifen 19 seine Form verändert,  derart,     dass    das freie Ende sieh nach unten  bewegt, wie Fig. 2 durch die ausgezogenen  Linien veranschaulicht. Dadurch aber be  wegt sich die Seliubstange 17 ebenfalls nach  unten und dreht die Klappe 16 in der Kam  mer<B>9</B> in die Schliessstellung,     woäurch    die  Luftzufuhr naeh dem Mischrohr 8 vermin  dert wird. Gleichzeitig wird auch der Queck  silberröhrenschalter 21 in die     Aussehaltstel-          lung    gekippt und der Stromkreis zwischen  den beiden Kontakten unterbrochen.

   Dadurch  wird aber einerseits die Zündspule 22 und  anderseits das Solenoid des Zünclgasventils  23 stromlos, so dass sowohl keine Zündungen  mehr stattfinden können, als auch die     Zünd-          gaszufuhr    gänzlich unterbunden wird.  



  Das feuerbeständige Material 6 ist in  zwischen, wie erwähnt, auf Weissglut er  hitzt worden und wirkt nun auf die gesät  tigte Mischung von zerstäubtem Brennstoff,  Dampf und Luft, welche, durch die Hohl  räume des Materials<B>6</B> streicht, wobei das  Gas gebildet wird. Das Gas, welches in  das Rohrstück 7 hinaufsteigt, besitzt     ain-          nähernd        die    gleiche Zusammensetzung wie  das durch die bekannten Gaserzeuger produ  zierte Gas.  



  Die durch das im Ofen verbrennende Gas  erzeugte Wärme wirkt auch auf den Thermo  staten 2 ein. Erreicht diese Temperatur eine    bestimmte Grenze, so unterbricht der Ther  mostat den Motorstromkreis, so dass die Gas  erzeugung infolge Fehlens der Zufuhr von  Brennstoff nach der     Gaserzeugungskammer     aufhört, worauf die Temperatur um den  Thermostaten herum wieder sinkt, worauf  die Anlage wieder eingeschaltet wird und  die beschriebenen Vorgänge sich, wieder  holen.  



  Fig. 3 zeigt ein anderes Ausführungs  beispiel, und zwar sind bei diesem die elek  trischen Stromkreise gleichartig ausgebildet  wie in demjenigen nach Fig. 1 und 2. Die  Rohrleitung<B>13</B> steht mit einem Vergaser 24  einer Gasmaschine 25 in Verbindung. Die       Fig.    3a und<B>3b</B> zeigen die Klappe<B>16.</B> mit  dem     Quecksilberröhrenschalter    21, wenn die,  Anlage sich in     bezw.    ausser Betrieb be  findet.  



  Die     Fig.    4 und<B>5</B> zeigen andere Ausbil  dungen der     Kontrollvorriehtung    und einiger       ainderer        Teild,    und zwar ist der Elektro  motor<B>1</B> auf das Rohr<B>8</B> derart aufgesetzt,       dass    die Motorwelle mit dem Zentrum des  Rohres<B>8</B> und der     Gaserzeugungskammer   <B>5</B>       zusammenfä,llt.    Zwischen dem obern Ende  der     Gaeerzeugungskammer   <B>5</B> und dem Rohr<B>8</B>  ist ein Gehäuse<B>26</B> montiert, welches ein Ge  bläse<B>27</B> enthält, das auf der verlängerten  Motorwelle sitzt.

   Diese Welle erstreckt sieh  weiter nach. unten bis in die     Gaserzeugungs-          kammer   <B>5,</B> wo auf ihrem Ende ein     koniseller     Stutzen<B>28,</B> der als Zerstäuber dient, ver  mittelst eines Armsystems angebracht ist.  Der Stutzen<B>28</B> kann sich also mit der Motor  welle drehen.  



  Eine Rohrleitung<B>3</B> für     den    flüssigen  Brennstoff führt den letzteren aus einem     aui     der Zeichnung nicht dargestellten Behälter  unter dem Gebläse<B>27</B> dem obern offenen  Ende des konischen Stutzens     2.8    zu, und zwar  derart,     dass    der austretende Strahl gegen die  Wandung gerichtet ist. Diese     Rohrleituni,     ist vor dem Eintritt in das Gehäuse mit  einem     Tropfventil    ausgerüstet, so     dass    nur  die gewünschte Brennstoffmenge während  einer bestimmten Zeit dem Innern des Stut-      zens 28 zugeführt wird.

   Eine Rohrleitung 4  ist in gleicher Weise wie die Rohrleitung 3  angeordnet und ebenfalls mit einem     Tropi-          ventil    versehen. Diese Rohrleitung 4 stellt  mit einem Wasserbeliälter, der auf der  Zeichnung nicht dargestellt ist, in Verbin  dung, und es wird der innern Wandung des  konischen Stutzens 28 ebenfalls eine be  stimmte Wassermenge während einer be  stimmten Zeit zugeführt. Das Zündgas wird  der     Gaserzeugungskammer   <B>5</B> vermittelst  einer Rohrleitung 12 zugeführt, wobei sieh  die Eintrittsöffnung in der Nähe des untern  Endes des Stutzensi 28 befindet.

   Zwischen  dem auf der Zeichnung nicht dargestellten  Zündgasbehälter und der Einführung der  Rohrleitung 12 in die     Gaserzeuguncskam-          mer    ä ist ein Ventil vorgesehen. In der Nähe  der Zündgaseinführung ist ferner eine Zünd  kerze 11 angebracht, vermittelst welcher das  in die Kammer 5 eintretende Zündgas ent  zündet wird. Am obern Teil des Rohres 8  ist eine Luftkammer<B>9</B> mit einer von Hand  zu betätigenden Klappe ga vorgesehen, wo  bei mit der letzteren die durchströmende Luft  menge reguliert werden kann. Das Gehäuse  26 ist auf der obern Seite im Innern des Roh  res 8 mit Öffnungen versehen, durch wel  che die durch die Kammer 9 strömende Luft  angesaugt und ein Teil davon in eine Rohr  leitung 29 gedrückt wird. Die letztere geht  <B>C</B>  neben der Gaserzeugerkammer 5 nach unten.

    Im Zentrum des Bodens der     Gaserzeugerkam-          mer    5 ist ein Auslassrohr 30 angeordnet. Der  innere untere Teil deli Kammer ist mit     feuer-          beständigem    Material<B>6</B> angefüllt, welches  von einem Träger 31 über dem Auslassrohr  30 getragen wird. Letzteres ist an die     Gas-          a    bführungsrohrleitung n 13 angeschlossen, in  welche die Luftrohrleitung 29 vom Gebläse  27 her endigt, derart, dass durch die durch  strömende Luft eine Saugwirkung auf das  Auslassrohr 30 ausgeübt wird.  



  Wie Fig. 4 zeigt, ist, der Eilektromotor 1  über einen Messerschalter S an das Netz an  geschlossen. Die Zündkerze 11 ist mit einem  Ende der Sekundärwichlung der Zündspule  22 verbunden, deren zweites Ende an das    Gehäuse der Gaserzeugungskammer 5 an  geschlossen ist. Die Primärwicklung der  Zündspule steht     miteinem        Messersehalter   <B>S'</B>  in Verbindung, der ebenfalas an das Netz  angeschlossen ist. Die Zufuhr des ilüssigen  Brennstoffes, des Undgases und des Was  sers wird durch von Hand zu betätigende     Ven-          tle    reguliert, während die Luftzufuhr durch  eine ebenfalls von Hand zu betätigende  .Klappe     ga    geregelt werden kann.  



       Tim    die Anlage in Betrieb zu setzen, wird  zuerst die Zündspule eingeschaltet und das  Ventil in der     Zündgaszuleitung    12 geöffnet,  so     dass    das Zündgas durch die Zündkerze<B>11.</B>  entzündet wird.

   Reicht in der     Gaserzeugungs-          kammer    das entzündete Zündgas nicht aus,  um das feuerbeständige Material<B>6</B> auf dem  Boden zu erhitzen und auf die erforderliche  Temperatur zu bringen,     su    wird, der Motor<B>1.</B>  eingeschaltet" welcher das Gebläse in Tätigkeit  setzt, das genügend Luft     dureli    die Verbren  nungskammer     presst,    wobei dieser Luftstrom  eine Saugwirkung auf das entzündete Zünd  gas     ausübtl    und dieses in das feuerbeständige  Material<B>6</B>     hIneinsaugt.    Die Ventile in den  Zuleitungen des, flüssigen Brennstoffes und  des Wassers werden hierauf manuell geöff  net,

   so     dass    Brennstoff und Wasser auf die  innere Wandung des     konisehen    Stutzens<B>28</B>  geleitet werden, welch letzterer in rasche<B>Ro-</B>  tation durch die Motorwelle versetzt wird.  Diese Rotationsbewegung des Stutzens erteilt  den auftretenden Flüssigkeiten eine Zentri  fugalkraft, durch welche sie nach unten ge  drückt werden     und    'Schliesslich den untern  Rand des Stutzens<B>28</B> erreichen, wo sie gegen  die     Seitenwa.nd    der     Gaserzeugungskammer     geschleudert werden und dabei vollständig  zerstäuben.     D-er        konisehe    Stutzen<B>28</B> wirkt  also als Zerstäuber.  



  Die Klappe in der Kammer<B>9</B> wird der  art eingestellt,     dass    das feuerbeständige     Ma-          telial    auf dem Boden der     Gaserzeugungs-          ka-mmer    auf Weissglut erhitzt wird und     dass     der zerstäubte flüssige Brennstoff und das  zerstäubte     Wa#sser    in die Hohlräume zwischen  den einzelnen Teilen des     feuerb("ständigen    Ma  terials<B>6</B> getrieben wird, wo das Gas gebildet       23         wird. Letzteres wird in die Rohrleitung 13  abgesaugt. Wenn die Anlage Gas erzeugt.  wird die, Zündspule 22 abgeschaltet und das  Ventil in der Zündgaszuleitung geschlossen.

    Die gewünschte Gasmenge wird durch     ma-          nuolle    Regulierung der Ventile in der Zu  leitung des Wassers und des flüssigen Brenn  stoffes, sowie der Klappe ga in der Luft,  kammer 9 erhalten.  



  Die Fig. 6 und 7 veransehauliehen eine  Anlage, die von der soeben beschriebenen  etwas abweicht. Das durch einen Motor an  getriebene Gebläse ist in einem Gehäuse 26  untergebracht, welches auf einem Gestell  seitlich der     Gaeerzeugerkammer   <B>5</B> montiert  ist und vermittelst welchem man der Kam  mer 9 unter Druck stehende Luft zuführt.  In der Kammer 9 ist eine von Hand zu  betätigende Klappe ga angeordnet. Der ko  nische, als Zersauber dienende Stutzen 28  in der Gaserzeuunoskammer ist auf einer  Welle 32 angebracht, welche sich nach oben  durch das Ruhr 8 erstreckt und durch     La-          geer    33 am Gehätise 34 über dem Rühr 8  derart gehalten wird, dass sie rotieren kann.

    Auf der Welle 32 sind ferrer zwischen dem  Rohr<B>8</B> und der     Gaserzeugungskammer   <B>5</B>  über dem Zerstäuber28 eine Anzahl Turbi  nenflügel 35 montiert, welche von der unter  Druck vom Gebläse her indas Rohr 8 ein  strömenden Luft in Umdrehung gebracht  werden, wobei die Welle und der Stutzen 28  mitgenommen werden.  



  Der flüssige Brennstoff     und    das Wasser  werden der innern Wandung des Stutzens<B>28</B>  vermittelst der Rohrleitungen 3 bezw. 4     zu-          teführt,    wie dies beim letzten Ausführungs  beispiel nach Fig. 4 und 5 beschrieben ist.  Ebenso ist die Anordnung der Zündkerze 11  unverändert geblieben, wie auch der Träger  31 für das feuerbeständige Material 6 und  (las Auslassrohr 30 mit der Gasabführungs  rohrleitung 13. Die Zündgasleitung fehlt  hingegen, weil der. zerstäubte flüssige Brenn  stoff durch die Zundfunken direkt entzündet  wird.  



  In die eine Zuleitung zum Motor ist ein  Regulierwiderstand<B>B</B> geschaltet, so     dass    die    Tourenzalil reguliert werden kann. Bei der  Inbetriebsetzung der Anlage wird der Motor  mit einer bestimmten Tourenzahl anaelassen,  welche ausreicht, um Luft unter Druck in  das Rohr<B>8</B> zu pressen, welche Luft die  Welle 32 und den Stutzen 28 in Rotation ver  setzt, derart,     dass    die Zentrifugalkraft den  flüssigen Brennstoff genügend zerstäubt und  mit Luft mischt und das hierauf durch die  Zündfunken entzündete Gemisch nach unten  auf das feuerbeständige Material treibt, um  letzteres auf Weissglut zu erhitzen.

   Wenn  dies der Fall ist. wird die gewünschte Menge  Wasser durch die Rohrleitung 4 eingeführt,  die einströmende Luftmenge durch Drehen  der Klappe 9a in der Kammre 9 oder durch  Veränderung der Tourenzahl des Motors ver  kleinert,  Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 8  und 9 ist das vom Motor angetriebene Ge  bläse in einem Gehäuse<B>26</B> untergebracht,  das auf der einen Seite der     Gaserzeugungs-          kammer   <B>5</B> auf einem Gestell montiert ist und  mit der Luftzufuhrkammer 9 einerseits und  mit der Gasabführungsrohrleitung 13 ver  mittelst einer Rohrleitung 29 anderseits ver  bunden ist.

   Die Rohrleitung<B>29</B> endigt in  die Rohrleitung<B>19</B>     naeli    dem     Auslassrohr   <B>30,</B>  welches die Verbindung zwischen dem Boden  der     Ga,serzeugungskammer   <B>5</B> und der     Gas-          abführungsrehrleitung   <B>13</B> -herstellt. Eine  Rohrleitung 12 verbindet einen auf der Zeich  nung nicht dargestellten Zündgasbehälter mit  dem Innern des Rohres<B>8</B> und mündet über  der elektrischen Zündkerze<B>11.</B> Vermittelst der  Rohrleitungen<B>3</B> und, 4 wird flüssiger Brenn  stoff     bezw.        'V#Tasser    durch die Rohre<B>36</B>     bezw.     <B>37,</B> die durch das Rohr<B>8</B> hindurchgehen.

    in den obern Teil der     Gaserzeugungskammer     <B>5</B> eingeführt.  



  Die     Gaserzeugungskammer   <B>5</B> ist fast  ganz mit     Stüchen    unregelmässiger Form aus       feuerbestÄndigem    Material angefüllt, so     dass     für die Gasbildung genügend Hohlräume  vorhanden sind. Wie aus     Fig.   <B>8</B> ersichtlich  ist, sind elektrisch betätigte Ventile in die       Zuführungsrohrleitung   <B>3</B> für den flüssigen  Brennstoff, in die     Z,-Lifüliruijo-srolirleitting    4       k#         für das Wasser und in die     Zündgaszufüli-          rungsleitung    12 eingebaut.

   Ferner ist eine  Zündspule 22, ein Thermostat 2 und ein  Quecksilberröhrensehalter 38 (Fig. ga und 9b)  vorgesehen, welch letzterer durch die auf  eine, Wärinekammer 18 in der Gaserzeugungs  kammer 5 einwirkende Wärme, betätigt wird,  wie beim Ausfültrungsbeispiel nach Fig. 1  und 2 beschrieben ist. Der     Quecksilber-          röhrenschalter    besitzt an jedem Ende zwei  voneinander isolierte Kontakte und ist auf  dem freien Ende eines drehbaren Hebels 20  der mit einer Klappe 16 in der Luftzufuhr  kammer 9 und einer Schubstange 17 ver  bunden ist, montiert. Durch den Hebel 20  kann der Quecksilberröhrensehalter 38 in  zwei Kippstellungen gekippt werden, so dass  stets das eine oder das andere Kontaktpaur  in das Quecksilber eingetauoht ist.

   Die  Schubstange 17 ist vertikal beweglich ange  ordnet und endigt in der Wärmekammer 18,  und zwar wird diese vertikale Bewegung  durch einen auf das Ende der Schubstance  17 einwirkenden, von der Temperatur in der  Gaserzeugungskammer 5 beeinflussten Bi  metallstreifen 19, dessen eines Ende an der  Wärmekammer 18 befestigt ist, bewirkt.  



  Wenn die Anlage ausser Betrieb und die       Gaserzeugungskammer   <B>5</B> kalt ist, ist die  Klappe 16 in der Luftzuleitungskammer 9  durch den Bimetallstreifen 19, die Schub  stange 17 und den Hebel 90 in die Offen  stellung gedreht und das Quecksilber des  Quecksilberrölrenschalters 38 verbindet die  beiden Kontakte im linken Ende miteinander  (Fig. 9b). Wird der Strom vermittelst eines  auf der Zeichnung nicht dargestellten Schal  ters eingeschaltet, so fliesst er vom Netz durch  den Thermostaten, die Primärwicklung der  Zündspule 22 und die Kontakte, im linken  Ende des Quecksilberröllrenschalters 38 nach  dem Netz zurück. Ein Teilstrom geilt vom  Thermostaten 2 aus durch das Solenoid des  Ventils 293 in der Zündgassleitung 12 und  die Kontakte im linken Ende des Queck  silberröhrenschalters 38 nach dem Netz zu  rück.

   Das Ventil 23 ist alsu parallel zur  Zündspule 22 angeschlossen.    Da nrn aber auch der Motorstramkreis  geschlossen ist, wird das Gebläse betätigt  und dasi in das Rohr 8 eingelassene     Zünd-          gas    durch die, Zündfunken entzündet.

   Das  entzündete Zündgas bewirkt eine Steigerung  der Temperatur in der Gaserzeugungskam  mer 5 und damit, in der Wärmekammer 18,  so dass der Bimetallstreifen in die in Fig. 9a  gezeichnete Lage geht und die Seliubstange  17 die Klappe 16 in die Schliessstellung dreht  und gleichzeitig den     Quecksilberrblirensehal-          ter    38 in diejenige Stellung kippt, in     wel-          eher    die beiden Kontakte im rechten Ende  durch das Quecksilber miteinander elektrisch  leitend verbunden sind. Durch die Kippung  des Schalters<B>38</B> werden das     Solenoid    des  Ventils 23 und die Zündspule 22 abgeschaltet,  so dass die Zündgaszufuhr ausbleibt.

   Gleich  zeitig aber wird folgender Stromkreis ge  schlossen: Netz, Thermostat 2, die elektrisch  betätigten Ventile 39 und 40 in der     Zu-          leitiing    des flüssigen Brennstoffes berw. des  Wassers. Kontaktpaar im rechten Enfle des  Querksilberröhrenselialterz 38, Netz. Es wird  also. flüssiger Brennstoff und Wasser dem  Innern der     Gaserzeuggungskammer   <B>5</B>     zug   <B>-</B>  ne  führt, in welcher das     Cks    in der beschriebe  nen Weise erzeugt. und durch das     Auslass-          rohr   <B>30</B> und die Leitung<B>13</B> nach dem Bren  ner 14 abgeführt wird:.  



  Beim     Ansführunggsbeispiel    nach     Fig.   <B>10</B>  und<B>11</B> Ist auf das Rühr<B>8</B> ein zweiter  Motor 41 aufgesetzt, dessen Welle<B>32</B> in der  Achse der     Gaserzeuguugskammer   <B>5</B> liegt  und durch das Rohr<B>8</B> und ein anschliessen  des Rohrstück 42 hindurchgeht und im übern  Teil der     Gaserzeugungskammer   <B>5</B> endigt.

   Ein  konischer, als Zerstäuber dienender Stutzen  <B>28,</B> wie bereits beschrieben, ist am     untein     Ende der Welle<B>32</B> befestigt, derart,     dass    das  untere Ende, in der gleichen Ebene liegt,<U>wie</U>  das untere Ende des     Rohrstü(#l-,es    49- Das un  tere Ende des Stutzens ist. derart konstruiert,       dass    es das Rohrstück 42 nach unten<B>ab-</B>  schliesst.

       Zuführungsleitungen   <B>3</B> und 4 brin  gen flüssigen Brennstoff     bezw.    Wasser nach  der innern Wandung des Stutzens<B>28.</B> Die  Rohrleitung 12 leitet Zündgas von einem auf      ler Zeichnuntg nicht dargestellten     Zündgas-          behälter    in das Rohr 8 über einer elektrischen  Zündkerze 11 ein. Letztere ist im Sekundär  stromkreis einer elektrischen Zündspule 22  aindeordnet. Sowohl der Motorstromkreis des  Motors 1., als auch derjenige des Motors 41       und    der Stromkreis für die Zündspule 22  siiid durch Messersehalter S bezw. K bezw.  S' ein- und ausschaltbar gemacht.

   Die     Rohr-          leituno    12 für das Zündgas, die Zuleitungen  3 und 4 für den flüssigen Brennstoff bezw.  rlas Masser werden durch von Hand zu     be-          lätigende    Ventile geöffnet und geschlossen.  Die Rohrleitung 99 vom Gebläse her tritt  nicht in die Leitung 13 ein, sondern führt  nach der Unterseite des Brenners' 14 im  Ofen 15.



  Method for producing a heating gas and apparatus for carrying out this <B> in </B> method. The subject of the present invention is a method for producing a heating oasis, in particular in small systems, and an apparatus for carrying out this decay.



  It is well known that heating gases are obtained by passing water vapor over heated carbon compounds in a gas generating chamber. The use of steam, however, should not come into question in a small system because of the difficulties, which is why this process can be disregarded.



  The production of a heating gas from liquid hydrocarbon compounds, which can be used in a practical way in small plants, is the subject of the present invention, without the difficulties and experiences that had to be taken over with the previous production method in large quantities, i.e. in Large systems, occur., The process for the production of a Heizgaseg, especially in small systems, from liquid fuel, the latter being introduced into a closed chamber with an amount of air sufficient for partial combustion and in the latter being passed over heated, fire-resistant material , consists in

       that water is supplied to the chamber, so that the heating gas is generated from the mixture of fuel, water and air that comes into contact with the heated, fire-resistant material <I> 2m </I> '.



  An apparatus for carrying out the process, which has a closed chamber in which a loose amount of refractory material is housed and which chamber is provided with a supply line for air and one or more supply lines for liquid fuel and water, is thereby marked.

       that he has an <B> - </B> automatically actuated ignition. device is provided, to which a spark plug belongs, and further that a control device is connected to the chamber, which is designed such that it can close an electrical circuit that switches on an ignition coil.



  Several exemplary embodiments of the apparatus are shown in the accompanying drawing.



  Fig. 1 shows a side view of a first embodiment, partially in section; 2 shows a vertical section through a detail of the same on a larger scale; Fig. 3 shows a side view of a second embodiment; 3a and 3h show details in vertical section of the electrical control device on a larger scale and in various working positions; Fig. 4 shows a side view, partly in section, of a fourth game Ausführungsbei;

    5 shows a vertical section through a detail of the same on a larger scale; Fig. 6 shows a side view, partly in section, of a fourth discharge example; 7 shows a vertical section through a detail of the same on a larger scale; 8 shows a side view, partly in section, of a fifth exemplary embodiment; 9 shows a vertical section through a detail of the same on a larger scale;

       Ga and 9b show individual parts of the electrical control device in section and on a larger scale in different working positions; FIG. 10 shows a side view, partially in section, of a sixth embodiment. FIG. 11 shows a vertical section through an E, in detail of the same on a larger scale, together with the fan, in side view.



  As FIG. 1 shows, an electric motor 1 is connected via a thermostat 2 to the network or to a power supply system. An atomizer pump and a feed pump are coupled to the shaft of the electric motor. Liquid fuel is from a container not shown on the drawing through a with a! Shut-off valve equipped supply pipe line 3 as long supplied to rer feed pump. when the electric motor 1 is under current. The liquid fuel is fed from the feed pump in a constant amount to the atomizer pump.

   A certain amount of water flows under its own weight from a container arranged above the engine 1 through a pipe 4 to the atomizer pump, where it is mixed with air and liquid fuel.



  A gas generating chamber 5 is arranged between a heating room and the electric motor 1, as shown in FIG. This gas generation chamber consists of a metal housing which is lined with a fire-resistant material. The lower part of this housing, as shown in FIG. 2, has a honeycomb design and is equipped with an outlet tap in the tip of the cone. The conical part, which is also clad with fire-proof paint, contains a certain number of irregularly shaped pieces <B> 6 </B> made of fire-resistant material.

    A piece of pipe <B> 7 </B> is attached to the gas generation chamber <B> 5 </B> in such a way that its axis coincides with that of chamber <B> 5 </B>. The pipe section <B> 7 </B> is designed in such a way that it can accommodate a mixing stirrer <B> 8 </B> for taking up the air, which also protrudes into the gas generation chamber <B> 5 </B>. and ends above the fire-resistant material <B> 6 </B>, the diameter of which becomes larger towards the end of the tube <B> 8 </B>.

       The upper end of the Itohr # m --- l3 'is connected to a chamber <B> 9 </B>, the axis of which corresponds to that of the gas generation 1-, a.mmer-, out- ", end of the pipe <B> 8 </B> is at a right angle. The chamber 9 is open to the outside air.



  The pipe 8 encloses a pipeline 10 which passes through the upper, closed end and is connected to the atomizer pump. The lower end of the pipe 10 is provided with a nozzle which is arranged approximately at the level of the upper end of the Gaserzeugungska 5 chamber. Opposite the chamber 9, an electrical ignition heart 11 is mounted on the tube 8, which means that an electrical ignition spark can be generated in the tube 8. In the case of the electric spark plug, 11 ends the supply pipe equipped with tinem shut-off valve 12, which is in communication with an ignition gas container, not shown on the drawing. The ignition gas thus enters the tube 8 in front of the spark plug 11.



  An opening for receiving a pipeline 13 is provided in the pipe section 7. by means of which the irritant gas generated in the gas generation chamber <B> 5 </B> is directed to a burner 14 which, as FIG. 1 shows, is arranged centrally under the grate bars of the heating furnace 15, material of irregular shape and refractory of the approximate size of the solid fuel used in such furnace is piled on top of the grate.



  When the electric motor 1 is energized, the atomizer pump and the feed pump are operated and there is liquid fuel in atomized state and mixed with water particles through the pipe line 10 to the nozzle in the mixing tube 8, from which it is pressed under pressure in the form of a below the spreading jet emerges. Furthermore, after the engine has been set in rotation, the ignition gas entering the upper end of the tube 8 will be ignited by the ignition sparks to form a pilot flame. The exiting from the nozzle zer dusty mixture rises first in the pipe 8 of the pilot flame beaten down by the draft, on which it ignites ent.

   The flame pulls down through the niche pipe 8, being taken with it by the air flowing in through the chamber 9. The ignited fuel with the air flow comes out of the bottom. widened end of the tube, and it is thereby the parts of the fire-resistant material 6 heated to white heat.

   The ignition gas supply is then interrupted, as will be described later, and the ignition device is put out of operation, and <B> - </B> the atomized liquid fuel mixed with air and water particles passes through the cavities contained in the fenerbesf proof material, where, the gas is formed, which from here flows upwards against the lining of the gas generation chamber <B> 5 </B>, in order from here; to get through the pipe section <B> 7 </B> to the discharge pipe <B> 13 </B>.

   By means of the latter, it is directed to the burner 14, where it emerges mixed with air and flows up through the fire-resistant material lying on the grate and is ignited.



  In order to be able to monitor the gas generation system, it is equipped with an electrical control device. As FIG. 1 shows, the supply line of the network leads via a thermostat <B> 92 </B> to the electric motor <B> 1. </B> The thermostat is constructed in such a way that the Circuit of the electric motor <B> 1 </B> interrupts and closes again when the temperature acting on the thermostat 2 reaches a certain maximum limit or. falls back to a certain minimum limit.

   Furthermore, an electrical ignition device and an electrically operated valve are provided, the latter being located in the feed pipe 12 before it enters the pipe 8



  As FIG. 1 shows, the thermostat 2 is connected in series with the electric motor 1 and a control device 21 'for igniting the ignition flame after the motor circuit has been closed for the first time. This control circuit acts in such a way that after a sufficiently long ignition time to ignite the mixture flowing out of the nozzle, the ignition circuit is interrupted. This control device is connected in parallel to the motor circuit itself, namely it is connected on the one hand via an ignition coil 22 to the thermostat 2 and on the other hand to the line I '.

   This control device interacts with a regulating device for regulating the amount of air flowing through the chamber 9. This regulating device has a flap 16 which is rotatably arranged in the chamber 9 and which is normally in the Of fenstellung, as indicated by the dashed lines in FIG. This is achieved because a thermostatic device described below actuates the flap in this sense when the system is out of operation.



  The flap 16 is provided with a lever 20, one end of which is articulated to a vertically arranged push rod 17. The lower end of the push rod 17 ends in a thermal hammer 18, which in turn protrudes into the Gaserzeugungskam mer 5. In this heating chamber 18, a bimetallic strip 19 is fixed at one end, while the other end is freely movable, and on which the lower end of the lifting rod 17 is pressed by means of a compression spring attached to the chamber 9. On the other end of the lever 20, a mercury tube switch 91 is mounted, which has two isolated contacts.

   The mercury tube switch 21 is attached to the cover 20 in such a way that in the normal position of the valve 16, that is to say in its open position, the two contacts are connected to one another in an electrically conductive manner by the mercury. One of the two contacts is directly connected to the line 1 'and the network by a connecting line, while the second contact is connected to the primary winding of an ignition coil 22 designed as a spark inductor to the thermostat 2. One end of the secondary winding - Development of this ignition coil 22 is connected to the spark plug 11, while the other end is grounded or. is connected to the pipeline 10 by the line.

   In addition, a solenoid-operated ignition gas valve 23 is provided, which is located in the supply pipe 12 for the ignition gas. The solenoid is connected on the one hand to the primary winding of the ignition coil 22 and at the same time via the control device 21 'to the line <B> I' </B> and on the other hand to the thermostat 2.



  If the system is out of operation. so the two contacts in the mercury tube switch 21 are electrically connected to each other by the mercury, while the movable contact arm of the Thermo stat 2 connects the ignition coil 22 and the solenoid of the Zündgasventilsi to the network. In front of the thermostat, a power switch, not shown in the drawing, is attached, which keeps the circuit after the thermostat and the motor interrupted.



  To start up the system, all you have to do is bring the mains switch to the switch-on position in order to energize the motor. At the same time, however, a partial current flows from the network via the mercury tube switch 21, the primary winding of the ignition coil 22 and the thermostat 2 back to the network. The ignition coil 22 continuously induces ignition sparks in the ignition circuit with the spark plug 11.

   At the same time, another partial current flows from the network - through the tube mercury switch 21, the solenoid of the ignition valve 23 and the thermostat 2 back to the network.

   The ignition gas valve <B> 23 </B> is thereby opened and ignition gas flows through the pipe 12 to the upper part of the pipe <B> 8, </B> where, it. is ignited by the ignition spark, at the same time an atomized mixture of fuel and water flows from the atomizer pump through the pipe <B> 10 </B> and the nozzle after the pipe <B> 8 </B> where it is mixed with air mixed from chamber <B> 9 </B> - and by dag ignited, A:

  # t # .ü4det wircl .... Duroli.de4. However, pressure from the nozzle of the pipeline 10 and the downward flow of air is pushed down the flame, where it contacts the refractory material <B> 6 </B> on the bottom of the chamber <B> 5 </B> comes into contact. The air required for combustion flows in sufficient quantity through the chamber 9 opened by the flap 16 and the pipe 8 downwards, where it mixes with the mixture emerging from the nozzle. The heat generated by the burning mixture is sufficient to bring the fire-resistant material <B> 6 </B> to white heat.



  Since the temperature in the gas generation chamber <B> 5 </B> now rises, the heating chamber 18 is also heated, so that the bimetal strip 19 changes its shape in such a way that the free end moves downwards, as shown in FIG. 2 illustrated by the solid lines. As a result, however, the sliding rod 17 also moves downwards and rotates the flap 16 in the chamber 9 into the closed position, whereby the air supply near the mixing tube 8 is reduced. At the same time, the mercury tube switch 21 is also tilted into the open position and the circuit between the two contacts is interrupted.

   As a result, on the one hand, the ignition coil 22 and, on the other hand, the solenoid of the ignition gas valve 23 are de-energized, so that ignitions can no longer take place and the supply of ignition gas is completely prevented.



  The fire-resistant material 6 has in the meantime, as mentioned, been heated to white heat and now acts on the saturated mixture of atomized fuel, steam and air, which passes through the cavities of the material <B> 6 </B>, whereby the gas is formed. The gas that rises into the pipe section 7 has ain- approximately the same composition as the gas produced by the known gas generators.



  The heat generated by the gas burning in the furnace also affects the Thermo staten 2. If this temperature reaches a certain limit, the thermostat interrupts the motor circuit, so that the gas generation stops due to the lack of fuel supply to the gas generation chamber, whereupon the temperature around the thermostat drops again, whereupon the system is switched on again and the described Processes repeat themselves.



  Fig. 3 shows another embodiment example, namely in this the elec trical circuits are designed in the same way as in that of FIGS. 1 and 2. The pipeline <B> 13 </B> is connected to a carburetor 24 of a gas engine 25 . 3a and <B> 3b </B> show the flap <B> 16. </B> with the mercury tube switch 21 when the system is in resp. is out of operation.



  4 and <B> 5 </B> show other formations of the control device and some other parts, namely the electric motor <B> 1 </B> on the pipe <B> 8 </B> placed so that the motor shaft coincides with the center of the pipe <B> 8 </B> and the gas generation chamber <B> 5 </B>. Between the upper end of the gas generation chamber <B> 5 </B> and the pipe <B> 8 </B>, a housing <B> 26 </B> is mounted, which has a blower <B> 27 </B> that sits on the extended motor shaft.

   This wave extends further. down to the gas generation chamber <B> 5 </B> where a conical nozzle <B> 28 </B>, which serves as an atomizer, is attached to its end by means of an arm system. The connecting piece <B> 28 </B> can therefore rotate with the motor shaft.



  A pipe <B> 3 </B> for the liquid fuel leads the latter from a container (not shown in the drawing) under the fan <B> 27 </B> to the upper open end of the conical connector 2.8, in such a way that that the exiting jet is directed against the wall. This pipeline unit is equipped with a drip valve before it enters the housing, so that only the desired amount of fuel is fed to the interior of the connector 28 during a certain time.

   A pipe 4 is arranged in the same way as the pipe 3 and is also provided with a tropic valve. This pipe 4 is with a Wasserbeliälters, which is not shown in the drawing, in connec tion, and it is the inner wall of the conical connector 28 also a certain amount of water supplied during a certain time be. The ignition gas is fed to the gas generation chamber 5 by means of a pipeline 12, the inlet opening being located in the vicinity of the lower end of the connecting piece 28.

   A valve is provided between the ignition gas container (not shown in the drawing) and the introduction of the pipeline 12 into the gas generation chamber. In the vicinity of the ignition gas inlet, a spark plug 11 is also attached, by means of which the ignition gas entering the chamber 5 is ignited. On the upper part of the tube 8 there is an air chamber <B> 9 </B> with a manually operated flap ga, where with the latter the amount of air flowing through can be regulated. The housing 26 is provided on the upper side in the interior of the raw 8 res with openings through which the air flowing through the chamber 9 is sucked in and part of it is pressed into a pipe line 29. The latter goes <B> C </B> down next to the gas generator chamber 5.

    An outlet pipe 30 is arranged in the center of the bottom of the gas generator chamber 5. The inner lower part of the chamber is filled with fire-resistant material, which is carried by a support 31 above the outlet pipe 30. The latter is connected to the gas discharge pipe n 13, into which the air pipe 29 from the blower 27 ends, in such a way that a suction effect is exerted on the outlet pipe 30 by the air flowing through.



  As FIG. 4 shows, the electric motor 1 is closed via a knife switch S to the mains. The spark plug 11 is connected to one end of the secondary winding of the ignition coil 22, the second end of which is closed to the housing of the gas generating chamber 5. The primary winding of the ignition coil is connected to a knife holder <B> S '</B>, which is also connected to the mains. The supply of the liquid fuel, the undgas and the water is regulated by valves that can be operated by hand, while the air supply can be regulated by a flap that is also operated by hand.



       When the system is put into operation, the ignition coil is first switched on and the valve in the ignition gas feed line 12 is opened so that the ignition gas is ignited by the spark plug 11. </B>.

   If the ignited ignition gas in the gas generation chamber is insufficient to heat the fire-resistant material <B> 6 </B> on the floor and bring it to the required temperature, see below, the engine <B> 1. </ B > switched on "which activates the fan that presses enough air through the combustion chamber, whereby this air stream exerts a suction effect on the ignited ignition gas and sucks it into the fire-resistant material <B> 6 </B>. The valves in the Supply lines for the liquid fuel and water are then opened manually,

   so that fuel and water are directed onto the inner wall of the conical connecting piece 28, the latter being set in rapid rotation by the motor shaft. This rotational movement of the nozzle gives the occurring liquids a centrifugal force, by means of which they are pressed downwards and finally reach the lower edge of the nozzle, where they are thrown against the side wall of the gas generation chamber and completely atomize. The conical nozzle <B> 28 </B> thus acts as an atomizer.



  The flap in the chamber <B> 9 </B> is set in such a way that the fire-resistant material on the bottom of the gas generation chamber is heated to white heat and that the atomized liquid fuel and the atomized water in The cavities between the individual parts of the refractory material are driven, where the gas is formed 23. The latter is sucked into the pipe 13. When the system generates gas, the ignition coil 22 switched off and the valve in the ignition gas supply line closed.

    The desired amount of gas is obtained by manual regulation of the valves in the supply line for the water and the liquid fuel, as well as the flap ga in the air, chamber 9.



  FIGS. 6 and 7 show a system which differs somewhat from the one just described. The blower driven by a motor is accommodated in a housing 26 which is mounted on a frame to the side of the gas generator chamber 5 and by means of which air under pressure is supplied to the chamber 9. In the chamber 9 a manually operated flap ga is arranged. The conical nozzle 28 in the gas generator chamber serving as a spreader is attached to a shaft 32 which extends upward through the agitator 8 and is held by bearings 33 on the housing 34 above the agitator 8 in such a way that it can rotate.

    A number of turbine blades 35 are mounted on the shaft 32 between the pipe 8 and the gas generating chamber 5, above the atomizer 28, which are fed into the pipe 8 under pressure from the blower flowing air are made to rotate, the shaft and the nozzle 28 are entrained.



  The liquid fuel and the water are the inner wall of the nozzle <B> 28 </B> by means of the pipes 3 respectively. 4, as described in the last embodiment example according to FIGS. 4 and 5. The arrangement of the spark plug 11 has also remained unchanged, as has the support 31 for the fire-resistant material 6 and (read the outlet pipe 30 with the gas discharge pipe 13. The ignition gas pipe, however, is missing because the atomized liquid fuel is ignited directly by the ignition sparks.



  A regulating resistor <B> B </B> is connected to one of the supply lines to the motor so that the speed can be regulated. When the system is put into operation, the motor is started with a certain number of revolutions, which is sufficient to force air under pressure into the pipe 8, which air sets the shaft 32 and the connector 28 in rotation, in this way that the centrifugal force atomizes the liquid fuel sufficiently and mixes it with air and then drives the mixture ignited by the ignition sparks down onto the fire-resistant material in order to heat the latter to white heat.

   If this is the case. the desired amount of water is introduced through the pipe 4, the inflowing amount of air by turning the flap 9a in the chamber 9 or by changing the number of revolutions of the engine ver smaller, In the embodiment of FIGS. 8 and 9, the engine driven Ge is blower in one Housing <B> 26 </B> housed, which is mounted on one side of the gas generation chamber <B> 5 </B> on a frame and with the air supply chamber 9 on the one hand and with the gas discharge pipe 13 by means of a pipe 29 on the other connected is.

   The pipe <B> 29 </B> ends in the pipe <B> 19 </B> near the outlet pipe <B> 30 </B> which is the connection between the bottom of the gas generation chamber <B> 5 </ B> and the gas discharge pipe <B> 13 </B> -produced. A pipe 12 connects an ignition gas container (not shown in the drawing) to the interior of the pipe 8 and opens out over the electric spark plug 11 by means of the pipes 3 > and, 4 is liquid fuel respectively. 'V # cup through the pipes <B> 36 </B> resp. <B> 37 </B> which go through the pipe <B> 8 </B>.

    introduced into the upper part of the gas generating chamber <B> 5 </B>.



  The gas generation chamber <B> 5 </B> is almost entirely filled with irregularly shaped holes made of fire-resistant material, so that there are enough cavities for gas formation. As can be seen from Fig. 8, there are electrically operated valves in the supply pipeline <B> 3 </B> for the liquid fuel, in the Z, -Lifüliruijo-srolirleitting 4 k # for the water and built into the ignition gas supply line 12.

   Furthermore, an ignition coil 22, a thermostat 2 and a mercury tube holder 38 (Fig. Ga and 9b) is provided, which latter is actuated by the heat acting on a, Wärinekammer 18 in the gas generating chamber 5, as in the exemplary embodiment according to FIGS 2 is described. The mercury tube switch has two isolated contacts at each end and is mounted on the free end of a rotatable lever 20 which is connected to a flap 16 in the air supply chamber 9 and a push rod 17. The mercury tube holder 38 can be tilted into two tilted positions by the lever 20, so that one or the other contact pad is always immersed in the mercury.

   The push rod 17 is arranged to be vertically movable and ends in the heating chamber 18, namely this vertical movement is caused by a bi-metal strip 19 acting on the end of the pushing stance 17 and influenced by the temperature in the gas generation chamber 5, one end of which is on the heating chamber 18 is attached, causes.



  When the system is out of operation and the gas generation chamber <B> 5 </B> is cold, the flap 16 in the air supply chamber 9 is rotated by the bimetal strip 19, the push rod 17 and the lever 90 in the open position and the mercury of the mercury switch 38 connects the two contacts to one another in the left end (FIG. 9b). If the current is switched on by means of a switch, not shown in the drawing, it flows from the network through the thermostat, the primary winding of the ignition coil 22 and the contacts in the left end of the mercury roller switch 38 back to the network. A partial flow from the thermostat 2 horny through the solenoid of the valve 293 in the ignition gas line 12 and the contacts in the left end of the mercury tube switch 38 to return to the network.

   The valve 23 is also connected in parallel with the ignition coil 22. However, since the motor current circuit is also closed, the fan is actuated and the ignition gas admitted into the pipe 8 is ignited by the ignition sparks.

   The ignited ignition gas causes an increase in the temperature in the gas generating chamber 5 and thus in the heating chamber 18, so that the bimetallic strip goes into the position shown in FIG. ter 38 tilts into the position in which the two contacts in the right-hand end are electrically connected to one another by the mercury. By tilting the switch 38, the solenoid of the valve 23 and the ignition coil 22 are switched off so that the ignition gas is not supplied.

   At the same time, however, the following circuit is closed: mains, thermostat 2, the electrically operated valves 39 and 40 in the supply line for the liquid fuel. of the water. Contact pair in the right end of the Querksilberröhrenselialterz 38, network. So it will. liquid fuel and water to the interior of the gas generating chamber <B> 5 </B> draw <B> - </B> ne in which the Cks generated in the manner described. and is discharged through the outlet pipe <B> 30 </B> and the line <B> 13 </B> after the burner 14 :.



  In the example according to FIGS. 10 and 11, a second motor 41 is placed on the agitator 8, the shaft 32 of which lies in the axis of the gas generation chamber <B> 5 </B> and passes through the pipe <B> 8 </B> and a connecting piece of pipe 42 and ends in the over part of the gas generation chamber <B> 5 </B>.

   A conical nozzle <B> 28, </B> as already described, serving as an atomizer, is attached to the lower end of the shaft <B> 32 </B> in such a way that the lower end lies in the same plane, < U> as </U> the lower end of the pipe section (# l-, es 49- The lower end of the connecting piece is designed in such a way that it <B> closes the pipe section 42 downwards- </B>.

       Supply lines <B> 3 </B> and 4 bring liquid fuel respectively. Water after the inner wall of the connecting piece 28. The pipeline 12 introduces ignition gas from an ignition gas container (not shown in the drawing) into the pipe 8 via an electrical spark plug 11. The latter is arranged in the secondary circuit of an electrical ignition coil 22. Both the motor circuit of the motor 1, as well as that of the motor 41 and the circuit for the ignition coil 22 siiid by knife holder S respectively. K resp. S 'can be switched on and off.

   The Rohrleituno 12 for the ignition gas, the supply lines 3 and 4 for the liquid fuel respectively. The gauges are opened and closed by manually operated valves. The pipe 99 from the fan does not enter the pipe 13, but leads to the bottom of the burner 14 in the furnace 15.

 

Claims (1)

PATENTANSPRÜCHE: 1. Verfahren zur Herstellung eines Heiz gases, insbesondere in Kleinanlagen, aus f litssigem Brennstoff, wobei der letztere mit einer für eine teilweise Verbrennung ausreichenden Luftmenge in eine ge- sehlossene Kammer einoeführt lind in der letzteren über erhitztes. feuerbestän- digres Material geleitet wird, dadureb gekennzeichnet, dass der Kammer Was ser zugeführt wird, so, dass das Heiz-as aus dem mit, dem erhitzten, feuerbestän digen Materia1 in, Berührung kommenden Gemisch aus Brennstoff. Wasser und Luft erzeugt wird. 11. PATENT CLAIMS: 1. A method for producing a heating gas, especially in small systems, from liquid fuel, the latter being introduced into a closed chamber with an amount of air sufficient for partial combustion and overheated in the latter. fire-resistant material is passed, characterized in that water is supplied to the chamber so that the heating is made up of the mixture of fuel that comes into contact with the heated, fire-resistant material. Water and air is generated. 11. Apparat zur Ausführung des Ver fahrens nach Patentanspruch L welcher eine geschlossene Kammer besitzt, in welcher eine lockere Menge feuerbestän digen Materials untergebracht ist und in welcher Kammer eine Zuleitung für Luft und eine oder mehrere Zuleitungei- für flüssigen Brennstoff und Wasser vor gesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer automatisch betätigteii Zündvorrichtung versehen ist, zu wel- eher eine Zündkerze gehört, ferner dass mit der Kammer eine Kontrollvorrich- tung in Verbindung steht, welche derart ausgebildet ist, Apparatus for carrying out the process according to claim L which has a closed chamber in which a loose amount of fire-resistant material is housed and in which chamber a supply line for air and one or more supply lines for liquid fuel and water are seen before, characterized that it is provided with an automatically operated ignition device to which a spark plug belongs, and that a control device is connected to the chamber, which is designed in such a way, dass sie einen eine Zünd- spule einschaltenden elektrischen Strom kreis schliessen kiann. UNTERANSPRÜCHE: 1. Apparat naeh Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass der flüssige Brennstoff und das Nasser von einer Zerstäuberpumpe zerstäubt und hierauf durclh eine Rohrleitung der Kammer zu geführt wird, -welche Rohrleitung von einem Rohr, das mit der Aussenluft in Verbindung steht und der Luftzuf-uhr dient, umgeben ist, that it can close an electrical circuit that switches on an ignition coil. SUBClaims: 1. Apparatus according to claim II, characterized in that the liquid fuel and the water are atomized by an atomizer pump and then fed through a pipe to the chamber, -which pipe is from a pipe that is in communication with the outside air and serves the air supply, is surrounded, ferner dass die -Rolir- leitung zur <B>Ei</B> inführung des zerstäubten Gemisches aus Brennstoff und Wasser in die Kammer hineinragt und über deni feuerbeständigen Materia,1 endigt. 2. Furthermore, the rolling line for the introduction of the atomized mixture of fuel and water protrudes into the chamber and ends over the fire-resistant material 1. 2. Apparat iiar,h Patentanspruch II, da durch gel,-ennzeiehnel#-" dass die Kontroll- vorrichtung auch zur Regulierung der Luftzufuhr nach der Kammer dient und der Luftstrom verringert bezw. vergr6- ffert wird. wenn die in der Kammer er zeugte Temperatur auf einen bestimmten Grad zarLsteiot bezw. unter einen bestimm ten Betrag sinkt. Apparatus iiar, h patent claim II, because by gel, -ennzeiehnel # - "that the control device also serves to regulate the air supply to the chamber and the air flow is reduced or increased when the temperature generated in the chamber is up falls a certain degree or below a certain amount.
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* Cited by examiner, † Cited by third party
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EP0130580A3 (en) * 1983-07-02 1985-12-18 Kernforschungsanlage Julich Gesellschaft Mit Beschrankter Haftung Process for gasifying waste liquids containing organic components, and shaft furnace for carrying out the process

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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EP0130580A3 (en) * 1983-07-02 1985-12-18 Kernforschungsanlage Julich Gesellschaft Mit Beschrankter Haftung Process for gasifying waste liquids containing organic components, and shaft furnace for carrying out the process

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