BE1031605A1 - Haushaltsgerät mit motorisch beweglichem Verschlusselement - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), vorzugweise Gargerät (1), mit einem Innenraum (12), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes Objekt durch eine Zugangsöffnung (13) entlang der Längsachse (X) aufzunehmen, mit einem Verschlusselement (14), welches ausgebildet ist, vorzugsweise durch Schwenken mittels eines Schwenkelements, vorzugsweise eines Scharniers, die Zugangsöffnung (13) des Innenraums (12) von vorne zu verschließen und freizugeben, und mit einem, vorzugsweise elektrischen, Motor (18), welcher ausgebildet ist, das Verschlusselement (14) zwischen einer die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und einer die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her zu bewegen. Das Gargerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) mittels einer Motorwelle (18a) feststehend mit einer Kupplungsscheibe (19) verbunden ist, um die Kupplungsscheibe (19) rotatorisch anzutreiben, wobei die Kupplungsscheibe (19) mittels eines Kupplungsbolzens (17a), vorzugsweise einer Kurbel (17b), kraftübertragend mit dem Verschlusselement (14) verbunden ist, wobei die Kupplungsscheibe (19) eine kupplungsseitige Führungskontur (19a) aufweist, welche ein erstes Ende des Kupplungsbolzens (17a) beweglich aufnimmt, wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) aufweist:• wenigstens eine erste Handlaufführung (19b), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe (19) translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement (14) händisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, und • wenigstens eine erste Motorlaufführung (19d), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe (19) rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor (18) das Verschlusselement (14) motorisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, wobei die erste Motorlaufführung (19d) von einem Ende der ersten Handlaufführung (19b) gebildet wird.

Description

Beschreibung

Haushaltsgerät mit motorisch beweglichem Verschlusselement

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem motorisch beweglichen

Verschlusselement.

Es sind Gargeräte bekannt, welche einen unbeweglich, d.h. feststehend, mit dem Gargerät ausgebildeten Garraum aufweisen, in welchen das Gargut in bzw. auf einem Gargeschirr angeordnet und bei geschlossenem Garraum des Gargeräts gegart werden kann. Ein derartiges Gargerät kann zum Beispiel ein Backofen, ein Dampfgarer, ein Kombinationsgerät aus Backofen mit Dampfgarer und dergleichen sein. Derartige Gargeräte mit feststehendem

Garraum weisen üblicherweise zumindest in Deutschland entlang der vertikalen Achse eine

Bauhöhe von ca. 45 cm auf, wobei Backöfen auch mit einer Bauhöhe von ca. 60 cm üblich sind.

Derartige Gargeräte mit feststehendem Garraum haben gemeinsam, dass sie ein äußeres ı5 Gehäuse als Außengehäuse aufweisen, welches das Gargerät nach außen im Wesentlichen umschließt und dessen einzelnen Bauteile und Elemente schützt sowie gemeinsam handhabbar macht. Innerhalb des Gargerätes wird ein Innenraum ausgebildet, welcher den

Garraum darstellt und im Wesentlichen von einem inneren Gehäuse als Innengehäuse, auch als Garraummuffel oder Muffel bezeichnet, umschlossen wird. Zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse wird ein Gehäuseraum als Zwischenraum gebildet, in welchem

Funktionselemente des Gargeräts wie zum Beispiel eine Steuerung bzw. eine

Steuerungseinheit, eine elektrische Energieversorgung und sonstige Bauelemente angeordnet sein können, welche dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gargerätes dienen. In der Tiefe von vorne, d.h. aus Sicht eines Benutzers betrachtet, schließt das

Außengehäuse bzw. eine Blende in Form eines Möbelmaterials oder in Form einer

Bedienblende und dergleichen mit dem Innengehäuse zusammen den Gehäuseraum ab, so dass der Gehäuseraum für den Benutzer nicht zugänglich ist.

Der Innenraum des Gargeräts weist in der Tiefe nach vorne eine Durchgangsöffnung als

Zugangsöffnung auf, durch welche hindurch der Innenraum des Gargeräts für den Benutzer zugänglich ist, um Gargeschirre in den Innenraum des Gargeräts als dessen Garraum einzuführen und dort anzuordnen sowie um Gargeschirre nach erfolgter Behandlung des

Garguts aus dem Innenraum des Gargeräts zu entnehmen und von dort zu entfernen. Die

Zugangsöffnung kann mittels eines Verschlusselements zum Beispiel in Form einer seitlich schwenkbaren Tür, einer nach unten schwenkbaren Klappe und dergleichen vom Benutzer geöffnet werden, um auf den Innenraum des Gargeräts zugreifen können, wie zuvor beschrieben, oder um den Innenraum des Gargeräts zu verschließen und den Garvorgang bzw. den Garprozess auszuführen. Ein derartiges Verschlusselement kann geschlossen ausgebildet sein oder ein Sichtfenster aufweisen, um dem Benutzer einen Einblick in den geschlossenen Innenraum des Gargeräts zu ermöglichen.

Derartige Gargeräte mit feststehendem Garraum werden üblicherweise als Einbaugeräte bzw. als Kücheneinbaugeräte ausgebildet, um platzsparend und auf einer für den Benutzer gut zugänglichen Höhe entlang der vertikalen Achse in Küchenmöbeln wie zum Beispiel in

Einbauschränken einer Küche feststehend mit ihrem Außengehäuse angeordnet zu werden und mit ihrem Verschlusselement, ggfs. zusätzlich mit ihrer Blende, siehe oben, nach vorne zum Benutzer hin flächig bündig mit den Oberflächen der übrigen Gargeräte, Schubladen,

Türen und dergleichen des Küchenmöbels abzuschließen, was den optischen Eindruck für den Benutzer verbessern kann. Derartige Gargeräte können jedoch auch als einzelne ı5 separate Geräte ausgebildet sein, welche insbesondere auf einer Arbeitsfläche einer

Küchenzeile aufgestellt und betrieben werden können. Dies kann die Flexibilität der Nutzung sowie die Anschaffung und Entsorgung vereinfachen.

Bei derartigen Gargeräten wird das Verschlusselement wie beispielsweise eine seitlich schwenkbar angeordnete Tür oder eine von unten hochschwenkbare Klappe von einer

Person als Benutzer von Hand bedient, d.h. an einem Griff, Bügel oder dergleichen mit den

Fingern einer Hand gegriffen, und dann zwischen dem vollständig geöffneten Zustand, um möglichst einfach auf den Garraum zugreifen zu können, und dem vollständig geschlossenen

Zustand, um den Garprozess durchzuführen, hin und her bewegt bzw. geschwenkt zu werden. Dies kann auch mittels einer translatorischen Bewegung entlang der Längsachse hin und her erfolgen, indem das Verschlusselement ausgezogen und eingeschoben werden kann. Auch gemischt rotatorisch-translatorische Schwenkbewegungen sind mittels geeigneter

Kinematiken möglich. In jedem Fall sind auch Zwischenpositionen möglich, um den Garraum beispielsweise zum Lüften bzw. Abkühlen nach einem Garprozess nur einen Spalt zu öffnen.

Um den Benutzer von der Durchführung dieser Bewegungen zwischen dem vollständig geöffneten Zustand und dem vollständig geschlossenen Zustand zu entlasten, ist es auch bekannt, hierzu einen Antrieb, insbesondere einen elektrischen Antrieb, einzusetzen. Die zuvor beschriebenen Schwenkbewegungen werden dabei mittels eines, insbesondere elektrischen, rotatorisch antreibbaren Motors umgesetzt, welcher seine Rotationsbewegung mittels einer Kurbel in eine translatorische Bewegung entlang der Längsachse übertragen kann, welche dann, vergleichbar der Bewegung der Hand des Benutzers, das

Verschlusselement um dessen Drehachse hin und her bzw. auf und zu schwenken kann.

Problematisch ist bei derartigen Gargeräten mit motorisch beweglichem Verschlusselement, dass das Öffnen und Schließen der Zugangsöffnung mittels des beweglichen

Verschlusselements ausschließlich mittels des Antriebs bzw. des Motors erfolgen kann.

Andernfalls wird die vom Benutzer zum Öffnen bzw. zum Schließen aufgebrachte Kraft teilweise auch in den stillstehenden Motor des Antriebs eingebracht, was zum Versagen des

Motorgetriebes führen kann. Somit wird dadurch, dass eine direkte Verbindung des beweglichen Verschlusselements zum Motor besteht, bei händischer Bewegung des

Verschlusselements immer Kraft (Missbrauchsfall oder stromloses Gerät) in das

Motorgetriebe eingebracht. Bei Stoßbelastung kann das zum Versagen des Getriebes des

Antriebs führen. Außerdem arbeitet der Benutzer händisch immer gegen den Motor, was ein unangenehmes Gefühl dahingehend verursachen kann, sich Gedanken zu machen, ob hierdurch das Gargerät bzw. dessen Motor beschädigt oder zerstört werden kann. Dies gilt ebenso für andere Haushaltsgeräte.

Der Erfindung stellt sich das Problem, ein Haushaltsgerät, vorzugsweise ein Gargerät, mit einem motorisch beweglichen Verschlusselement zur Verfügung zu stellen, so dass das

Verschlusselement dennoch händisch vom Benutzer bewegt bzw. bedient werden kann, ohne den Motor zu schädigen. Dabei sollen wenigstens ein zusätzliches händischen Öffnen und

Schließen in dieser Reihenfolge ermöglicht werden. Insbesondere soll eine Einleitung von

Kräften bei händischer Bewegung des beweglichen Verschlusselements in den Motor des

Antriebs vollständig vermieden werden können. Insbesondere soll eine händische Bewegung des beweglichen Verschlusselements bei stromlosem Haushaltsgerät erfolgen können.

Insbesondere sollen händische und motorische Haushaltsgerät des beweglichen

Verschlusselements beliebig nacheinander erfolgen können. In jedem Fall soll dies möglichst einfach, bauraumsparend, kostengünstig und bzw. oder wartungsarm erfolgen können.

Zumindest soll eine Alternative zu den bekannten derartigen Haushaltsgeräten geschaffen werden.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der

Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

Somit betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät mit einem Innenraum, welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes Objekt durch eine Zugangsöffnung entlang der Längsachse aufzunehmen, mit einem Verschlusselement, welches ausgebildet ist, vorzugsweise durch

Schwenken mittels eines Schwenkelements, vorzugsweise eines Scharniers, die

Zugangsöffnung des Innenraums von vorne zu verschließen und freizugeben, und mit einem, vorzugsweise elektrischen, Motor, welcher ausgebildet ist, das Verschlusselement zwischen einer die Zugangsöffnung verschlieBenden Stellung und einer die Zugangsöffnung freigebenden Stellung hin und her zu bewegen.

Das Haushaltsgerät kann insbesondere ein Gargerät sein, aber auch ein sonstiges

Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Trockner oder dergleichen. In diesem Fall kann das zu behandelnde Objekt zu waschende bzw. zu trocknende Wäsche sein. Als Gargerät kann dies ein Backofen, ein Backofen mit integrierter Mikrowelle, eine

Mikrowelle selbst, ein Dialoggarer, ein Dampfbackofen, ein Dampfgarer und dergleichen sein.

In diesem Fall kann das zu behandelnde Objekt ein Gargut, d.h. ein zu garendes

Lebensmittel, sein.

Das Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass der Motor mittels einer Motorwelle feststehend mit einer Kupplungsscheibe verbunden ist, um die Kupplungsscheibe rotatorisch anzutreiben, wobei die Kupplungsscheibe mittels eines Kupplungsbolzens, vorzugsweise einer Kurbel, kraftübertragend mit dem Verschlusselement verbunden ist, wobei die

Kupplungsscheibe eine kupplungsseitige Führungskontur aufweist, welche ein erstes Ende des Kupplungsbolzens beweglich aufnimmt, wobei die kupplungsseitige Führungskontur der

Kupplungsscheibe aufweist: * wenigstens eine erste Handlaufführung, in welcher das erste Ende des

Kupplungsbolzens aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement händisch zwischen der die Zugangsöffnung verschließenden Stellung und der die

Zugangsöffnung freigebenden Stellung hin und her bewegt, und * wenigstens eine erste Motorlaufführung, in welcher das erste Ende des

Kupplungsbolzens aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor das Verschlusselement motorisch zwischen der die Zugangsôffnung verschließenden Stellung und der die

Zugangsöffnung freigebenden Stellung hin und her bewegt, wobei die erste Motorlaufführung von einem Ende der ersten Handlaufführung gebildet wird.

Unter der zuvor beschriebenen Bewegung „hin und her“ ist wenigstens die zuvor explizit genannte Bewegung bei geschlossenem Verschlusselement zum Öffnen und anschlieBend wieder zurück in die Ausgangsstellung zum Schließen zu verstehen, was sowohl händisch als auch alternativ motorisch erfolgen kann. Unter „hin und her“ kann aber auch der entgegengesetzte Bewegungsablauf vom geöffneten Verschlusselement zum Öffnen und wieder zum Schließen verstanden werden. Vorzugsweise sind beide Bewegungsabläufe möglich, wie weiter unten näher beschrieben werden wird.

In jedem Fall kann die Kombination von erster Handlaufführung und erster Motorlaufführung einer rotatorisch antreibbaren Kupplungsscheibe es ermöglichen, dass der Kupplungsbolzen bei motorisch rotierender Bewegung der Kupplungsscheibe seitens des, vorzugsweise elektrischen, Motors die bisher bekannte motorische Bewegung des Verschlusselements 5 ausführen kann. Die parallel hierzu vorgesehene erste Handlaufführung kann es dem

Kupplungsbolzen zusätzlich ermöglichen, bei stillstehender Kupplungsscheibe, d.h. bei stillstehendem, vorzugsweise elektrischen, Motor, sich alternativ relativ zur Kupplungsscheibe entlang der ersten Handlaufführung zu bewegen und so eine Bewegung des

Verschlusselements durch händische Betätigung seitens des Benutzers zuzulassen, ohne dass die händische Betätigung seitens des Benutzers bzw. ohne dass Kräfte seitens des

Benutzers dabei auf den Motor übertragen werden bzw. wirken können.

Mit anderen Worten kann erfindungsgemäß mittels eines Bolzens eine bestimmte Kontur entlanggefahren werden. Diese Kontur beinhaltet wenigstens einen Handlauf und einen

Motorlauf. Dadurch, dass der Kraftvektor bei dem Handlauf translatorisch und beim Motorlauf ı5 rotatorisch liegt, kann hier eine Unterscheidung zwischen Motor- und Handlauf gemacht werden.

Somit kann erfindungsgemäß ein motorisches Öffnen und Schließen des Verschlusselements mittels des Betriebs des Motors erfolgen. Zusätzlich kann jedoch der Benutzer das verschlossene Verschlusselement nun auch von Hand öffnen und anschließend wieder schließen, ohne dabei auf den Motor zu wirken, d.h. ohne dabei eine Kraft auf den Motor aufzubringen. Alternativ kann auch die umgekehrte Bewegung händisch erfolgen.

Hierbei eine Kurbel zur Kraftübertragung von Kupplungsscheibe und Verschlusselement zu verwenden kann eine einfache Möglichkeit darstellen, die rotatorische Bewegung der motorisch angetriebenen Kupplungsscheibe in eine translatorische Bewegung zu wandeln, welche zu einem Auf- und Zu-Schwenken des Verschlusselements führen kann.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung verläuft die erste Handlaufführung geradlinig sowie rechtwinkelig zur Motorwelle. Dies kann eine Möglichkeit zur Umsetzung der zuvor beschriebenen Eigenschaften darstellen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die kupplungsseitige Führungskontur der

Kupplungsscheibe ferner auf: * wenigstens eine zweite Handlaufführung, in welcher das erste Ende des

Kupplungsbolzens aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement händisch zwischen der die Zugangsöffnung freigebenden Stellung und der die

Zugangsöffnung verschlieBenden Stellung hin und her bewegt, und * wenigstens eine zweite Motorlaufführung, in welcher das erste Ende des

Kupplungsbolzens aufgenommen wird und von der rotierenden Kupplungsscheibe rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor das Verschlusselement motorisch zwischen der die Zugangsöffnung freigebenden Stellung und der die

Zugangsöffnung verschließenden Stellung hin und her bewegt, wobei die zweite Motorlaufführung von einem Ende der zweiten Handlaufführung gebildet wird und wobei die erste Motorlaufführung und die zweite Motorlaufführung ineinander übergehen. Hierdurch können beide zuvor beschriebenen Hin-und-Her-Bewegungen alternativ zueinander bzw. nacheinander umgesetzt werden, wie zuvor bereits beschrieben.

Der Benutzer kann somit auch ein geöffnetes Verschlusselement händisch schließen und wieder öffnen, oder umgekehrt. Dabei muss jedoch jede händische oder motorische Hin-und-

Her-Bewegung abgeschlossen sein, um danach eine der anderen drei Hin-und-Her- ı5 Bewegungen ausführen zu können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung verläuft die zweite Handlaufführung geradlinig sowie rechtwinkelig zur Motorwelle. Hierdurch können die entsprechenden Eigenschaften und

Vorteile der ersten Handlaufführung auf die zweite Handlaufführung übertragen werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung schneiden sich die erste Handlaufführung und die zweite Motorlaufführung rechtwinkelig. Dies kann eine Möglichkeit der Umsetzung darstellen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das Haushaltsgerät ferner eine feststehende Motorhalterung mit einer motorseitigen Führungskontur auf, welche ein zweites gegenüberliegendes Ende des Kupplungsbolzens beweglich aufnimmt, wobei die

Motorseitige Führungskontur der Motorhalterung aufweist: * wenigstens eine Handlaufführung, in welcher das zweite Ende des

Kupplungsbolzens aufgenommen und relativ zur Motorhalterung zumindest im

Wesentlichen translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das

Verschlusselement händisch zwischen der die Zugangsöffnung verschließenden

Stellung und der die Zugangsöffnung freigebenden Stellung hin und her bewegt, und * wenigstens eine Motorlaufführung, in welcher das zweite Ende des

Kupplungsbolzens aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe bogenförmig hin und her bewegt wird, falls der Motor das Verschlusselement motorisch zwischen der die Zugangsôffnung verschließenden Stellung und der die

Zugangsöffnung freigebenden Stellung hin und her bewegt, wobei die Handlaufführung und die Motorlaufführung der feststehenden Motorhalterung an beiden Enden ihrer Verläufe ineinander übergehen.

Somit kann eine weitere relativ zur Kupplungsscheibe feststehende Führungskontur geschaffen werden, welche die Möglichkeiten des zuvor beschriebenen Bewegungsablaufs erweitern kann. Insbesondere kann es hierdurch ermöglicht werden, dass die zuvor beschriebenen Hin-und-Her-Bewegungen nicht mehr vollständig durchlaufen bzw. abgeschlossen werden müssen, um eine alternative Bewegung zu ermöglichen. Vielmehr kann jede Bewegung in eine Richtung erfolgen und abgeschlossen werden, um dann direkt in eine der anderen Bewegungen Üüberzugehen. Dies kann die Flexibilität der Bedienung erhöhen.

Mit anderen Worten kann der Benutzer in diesem Fall beispielsweise ein verschlossenes

Verschlusselement von Hand öffnen und anschließend wieder motorisch schließen lassen, was wie zuvor beschrieben erfordern würde, das Verschlusselement auch erst wieder händisch zu schließen, um eine Ausgangsposition für eine motorische Bewegung einzunehmen. Dies ist aufgrund der motorseitigen Führungskontur der Motorhalterung nicht mehr erforderlich.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung werden die Handlaufführung und die

Motorlaufführung radial zur Motorwelle mittels eines Trennelements zueinander abgetrennt und verlaufen umlaufend um das Trennelement herum durchgängig. Hierdurch kann eine getrennte Führung der zumindest im Wesentlichen translatorischen und bogenförmigen

Bewegung erfolgen, indem das Trennelement eine Bewegung des Kupplungsbolzens zwischen der Handlaufführung und der Motorlaufführung verhindert und somit den

Kupplungsbolzen entweder in der Handlaufführung oder in der Motorlaufführung sicher führt.

Das Verlaufen der Bewegung des Kupplungsbolzens um das Trennelement herum ermöglicht dabei den Wechsel des Kupplungsbolzens zwischen der Handlaufführung und der

Motorlaufführung, aber eben nur am Ende bzw. am Anfang der Bewegungen und nicht während der Bewegung. Dies verhindert das Trennelement.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die kupplungsseitige Führungskontur der

Kupplungsscheibe sich vierfach wiederholend um die Motorwelle herum ausgebildet. Dies kann die Montage erleichtern, da das Zusammenwirken der Führungskonturen in verschiedenen Positionen der Kupplungsscheibe an der Motorwelle erreicht werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die kupplungsseitige Führungskontur der

Kupplungsscheibe sich dreifach wiederholend um die Motorwelle herum ausgebildet, wobei die erste Motorlaufführung und die zweite Motorlaufführung zusammenfallen. Dies kann eine alternative Möglichkeit der Umsetzung darstellen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die kupplungsseitige Führungskontur der

Kupplungsscheibe sich zweifach wiederholend um die Motorwelle herum ausgebildet, wobei die erste Motorlaufführung und die zweite Motorlaufführung zusammenfallen. Dies kann eine alternative Möglichkeit der Umsetzung darstellen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung verlaufen die Handlaufführungen bogenförmig sowie konvex zur Motorwelle. Dies kann eine konkrete Möglichkeit der Umsetzung der sich dreifach wiederholenden Konturen darstellen.

Ein Aspekt ist es, dass der als geradlinig sowie rechtwinkelig zur Motorwelle beschriebene

Verlauf einer Handlaufführung insbesondere dahingehend zu verstehen ist, dass die

Handlaufführung parallel zu einer Ebene ausgerichtet ist in welcher die Motorwelle liegt. ı5 Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts in

Form eines Gargeräts mit geöffneter Zugangsöffnung von schräg vorne oben;

Figur 2 eine seitliche Ansicht mit teilweisem Längsschnitt einer bzw. durch eine

Verbindungskinematik mit elektrischem Motor und Kupplungsscheibe gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels;

Figur 3 die Verbindungskinematik mit elektrischem Motor und Kupplungsscheibe der

Figur 2 in der die Zugangsöffnung verschließenden Stellung;

Figur 4 die Darstellung der Figur 3 in der die Zugangsöffnung freigebenden Stellung in

Folge eines händischen Öffnens eines Benutzers entlang einer

Handlaufrichtung;

Figur 5 die Darstellung der Figur 4 wieder in der die Zugangsöffnung verschlieBenden

Stellung zurück in Folge eines händischen SchlieBens des Benutzers entlang einer Handlaufrichtung;

Figur 6 die Darstellung der Figur 5 in der die Zugangsöffnung freigebenden Stellung in

Folge eines motorischen Öffnens des elektrischen Motors entlang einer

Motorlaufrichtung;

Figur 7 die Darstellung der Figur 6 mit herunterfallendem Kupplungsbolzen in die zweite Handlaufführung und zweite Motorlaufführung:

Figur 8 die Darstellung der Figur 7 in der die Zugangsöffnung verschließenden

Stellung in Folge des händischen SchlieBens des Benutzers entlang der

Handlaufrichtung;

Figur 9 die Darstellung der Figur 8 wieder in der die Zugangsöffnung freigebenden

Stellung zurück in Folge des händischen Öffnens des Benutzers entlang der

Handlaufrichtung;

Figur 10 die Darstellung der Figur 9 wieder in der die Zugangsöffnung verschlieBenden

Stellung zurück in Folge eines motorischen Schließens des elektrischen

Motors entlang der Motorlaufrichtung;

Figur 11 die Darstellung der Figur 10 mit herunterfallendem Kupplungsbolzen in die erste Handlaufführung und erste Motorlaufführung;

Figur 12 eine Draufsicht mit teilweisem Längsschnitt einer bzw. durch eine

Verbindungskinematik mit Kupplungsscheibe und Motorhalterung gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels;

Figur 13 eine seitliche Ansicht der Kupplungsscheibe der Figur 12 mit kupplungsseitiger

Führungskontur;

Figur 14 eine seitliche Ansicht der Motorhalterung der Figur 12 mit motorseitiger

Führungskontur;

Figur 15 die Verbindungskinematik mit Kupplungsscheibe und Motorhalterung der Figur 12 in der die Zugangsöffnung verschließenden Stellung;

Figur 16 die Kupplungsscheibe in einer rotatorischen Bewegung eines motorischen

Öffnens in die die Zugangsöffnung freigebende Stellung ausgehend von der verschließenden Stellung der Figur 15;

Figur 17 die Kupplungsscheibe in der die Zugangsöffnung freigebenden Stellung in

Folge des motorischen Öffnens des elektrischen Motors entlang der

Motorlaufrichtung der Figur 16;

Figur 18 die Darstellung der Figur 17 mit herunterfallendem Kupplungsbolzen in die zweite Handlaufführung und zweite Motorlaufführung;

Figur 19 die Kupplungsscheibe in einer translatorischen Bewegung eines händischen

Schließens des Benutzers in die die Zugangsöffnung verschließende Stellung ausgehend von der freigebenden Stellung der Figur 18;

Figur 20 die Kupplungsscheibe in der die Zugangsöffnung verschließenden Stellung in

Folge des händischen Schließens des Benutzers entlang der Handlaufrichtung der Figur 19;

Figur 21 eine seitliche Ansicht einer alternativen Kupplungsscheibe der Figur 12 mit kupplungsseitiger Führungskontur; und

Figur 22 eine seitliche Ansicht einer weiteren alternativen Kupplungsscheibe der Figur 12 mit kupplungsseitiger Führungskontur.

Die 0.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich eine

Längsachse X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann. Senkrecht zur Längsachse X erstreckt sich eine Querachse Y, welche auch als Breite Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsachse X als auch zur Querachse Y erstreckt sich eine vertikale Achse Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsachse X und die Querachse Y bilden gemeinsam die

Horizontale X, Y, welche auch als horizontale Ebene X, Y bezeichnet werden kann.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts 1 in

Form eines Gargeräts 1 mit geöffneter Zugangsöffnung 13 von schräg vorne oben.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 1 bzw. Gargerät 1 wird am Beispiel eines

Backofens 1 betrachtet. Der Backofen 1 weist ein AuBengehäuse 10 auf, welches auch als äußeres Gehäuse 10 bezeichnet werden kann und den Backofen 1 im Wesentlichen nach außen abschließt bzw. umschließt. Das Außengehäuse 10 schließt entlang der

Längsachse X nach vorne, d.h. zum Benutzer hin, im oberen Bereich mit einer Blende 10a ab. Innerhalb des AuBengehäuses 10 ist ein Innengehäuse 11 angeordnet, welches auch als inneres Gehäuse 11 bezeichnet werden kann. Das Innengehäuse 11 schließt entlang der

Längsachse X nach hinten, entlang der vertikalen Achse Z nach unten und nach oben sowie entlang der Querachse Y zu beiden Seiten mit dem Außengehäuse 10 ab, sodass zwischen dem Außengehäuse 10 und im Innengehäuse 11 ein Zwischenraum gebildet wird, welcher auch als Gehäuseraum bezeichnet werden kann. Dieser Zwischenraum stellt das Innere des

Backofens 1 dar.

Von dem Innengehäuse 11 wird ferner im Wesentlichen ein Innenraum 12 umschlossen, in welchem ein Garprozess durchgeführt werden kann. Hierzu sind entsprechende Elemente zum Erhitzen des Innenraums 12 (nicht dargestellt) im Zwischenraum bzw. im Garraum 12 angeordnet. Entsprechend kann der Innenraum 12 auch als Garraum 12 bezeichnet werden.

Der Garraum 12 ist entlang der Längsachse X für den Benutzer von vorne durch eine

Zugangsöffnung 13 hindurch zugänglich, welche sich unterhalb der Blende 10a befindet. Die

Zugangsöffnung 13 kann mittels eines Verschlusselements 14 in Form einer Klappe 13 geschlossen und geöffnet werden. Die Klappe 14 ist hierzu mittels wenigstens eines

Scharniers (nicht dargestellt) um die Querachse Y nach oben hin schwenkbar mit dem

Aulengehäuse 10 des Backofens 1 verbunden, so dass die Klappe 14 vom Benutzer von sich weg hochgeschwenkt werden kann, um die Zugangsöffnung 13 zu verschließen, und zu sich hin nach unten geschwenkt werden kann, um die Zugangsöffnung 13 freizugeben und auf den Garraum 12 zugreifen zu können, siehe Figur 1.

Der Garraum 12 weist entlang der Querachse Y beidseitig jeweils eine Seitenwand 12a auf, an denen jeweils ein entnehmbares Aufnahmegitter 15 angeordnet ist. An jedem

Aufnahmegitter 15 ist auf gleicher Höhe entlang der vertikalen Achse Z eine

Teleskopschiene 16 entfernbar befestigt, welche gemeinsam ein Paar von

Teleskopschienen 16 bilden. Die Teleskopschienen 16 sind jeweils entlang der Längsachse X dreiteilig ausgebildet (nicht dargestellt), so dass jeweils ein vorderes Schienenelement mittels eines mittleren Schienenelements mit einem hinteren Schienenelement der

Teleskopschiene 16 verbunden ist, wobei das hintere Schienenelement feststehend und entfernbar an dem jeweiligen Aufnahmegitter 15 gehalten wird.

Auf das Paar von Teleskopschienen 16 bzw. deren vordere Schienenelemente kann ein

Gargeschirr wie beispielsweise ein Backblech (nicht dargestellt) vom Benutzer aufgesetzt werden, um entlang der Längsachse X in den Garraum 12 hineingeschoben und aus dem

Garraum 12 herausgezogen zu werden. Dies kann es dem Benutzer erleichtern, das

Backblech in den Garraum 12 einzuführen sowie aus dem Garraum 12 zu entnehmen.

Figur 2 zeigt eine seitliche Ansicht mit teilweisem Längsschnitt einer bzw. durch eine

Verbindungskinematik 17 mit elektrischem Motor 18 und Kupplungsscheibe 19 gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels.

Die Verbindungskinematik 17 mit elektrischem Motor 18 und Kupplungsscheibe 19 ist seitlich im Zwischenraum des Backofens 1 angeordnet und kann vom Benutzer dazu verwendet werden, die Klappe 14 als Verschlusselement 14 motorisch zu bedienen, um dies selbst nicht vornehmen zu müssen. Die motorische Bewegung, insbesondere zum Öffnen der geschlossenen Klappe 14 und dann wieder zum Schließen der geöffneten Klappe 14, vgl.

Figur 1, kann vom Benutzer insbesondere durch Betätigung eines entsprechenden

Bedienelements (nicht dargestellt) erfolgen, was außenseitig an der Klappe 14 (nicht dargestellt) und bzw. oder an der Blende 10a (nicht dargestellt) angeordnet sein kann.

Zur Führung der Verbindungskinematik 17 weist das Außengehäuse 10 innenseitig ein entlang der vertikalen Richtung Z nach oben zeigendes Führungselement 10b auf, welches entlang der Längsachse X eine Durchgangsöffnung (nicht dargestellt) aufweist. Dem

Benutzer entlang der Längsachse X zugewandt ist eine Verschlusselementanbindung 14a, auch Schwert 14a genannt, schwenkbar am vorderen Rand des Außengehäuses 10 angeordnet. Das Verschlusselement 14 bzw. die Klappe 14 (nicht dargestellt, vgl. Figur 1) ist am Verschlusselementanbindung 14a feststehend montiert und somit schwenkbar.

Im entlang der Längsachse X hinteren Bereich oberhalb des Außengehäuses 10 bzw. dessen

Unterseite (nicht bezeichnet) ist der bereits erwähnte elektrische Motor 18 mittels einer

Motorhalterung 18b feststehend angeordnet. In Falle des ersten Ausführungsbeispiels stellt die Motorhalterung 18b eine Scheibe dar, welche feststehend auf der Unterseite des

Außengehäuses 10 im Zwischenraum angeordnet ist und eine Durchgangsöffnung (nicht bezeichnet) aufweist, durch welche hindurch eine Motorwelle 18a ragt. Der elektrische

Motor 18 ist auf der einen Seite der scheibenartigen Motorhalterung 18b feststehend angeordnet, so dass der Rotor (nicht dargestellt) des elektrischen Motors 18 die

Motorwelle 18a antreiben kann, welche vom elektrischen Motor 18 durch die

Durchgangsöffnung der scheibenartigen Motorhalterung 18b hindurch zu dessen gegenüberliegenden Seite ragt. Dort ist die bereits erwähnte Kupplungsscheibe 19 feststehend auf der Motorwelle 18a angeordnet, so dass die Kupplungsscheibe 19 vom elektrischen Motor 18 rotatorisch angetrieben werden kann.

Die der scheibenartigen Motorhalterung 18b abgewandte Seite der Kupplungsscheibe 19 weist eine kupplungsseitige Führungskontur 19a auf, welche anhand der Figuren 3 bis 11 noch näher beschrieben werden wird. In die kupplungsseitige Führungskontur 19a greift ein

Kupplungsbolzen 17a mit einem ersten Ende ein, so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Ende des Kupplungsbolzens 17a und der Kupplungsscheibe 19 besteht, welche die Kraft vom elektrischen Motor 18 auf den Kupplungsbolzen 17a

Üübertragen kann.

Der Kupplungsbolzen 17a ist drenbeweglich in einer korrespondierenden Durchgangsôffnung (nicht bezeichnet) eines Endes einer Kurbel 17b gelagert, welche am gegenüberliegenden

Ende drehbeweglich mit einer entlang der Längsachse X translatorisch beweglichen

Führungsstange 17c verbunden ist, welche von der Durchgangsôffnung der bereits erwähnten Führungselement 10b des AuBengehäuses 10 geführt wird. Das gegenüberliegende Ende der Führungsstange 17c ist mittels eines Verbindungselements 17d mit der Verschlusselementanbindung 14a verbunden, um diese wie bereits zuvor erwähnt hin und her zu schwenken.

Wird der elektrische Motor 18 nun betrieben und hierdurch — wie bisher bekannt — dessen rotatorische Bewegung auf die Verschlusselementanbindung 14a übertragen, so kann die

Klappe 14 wie bereits zuvor erwähnt motorisch zwischen einer die Zugangsôffnung 13 verschlieBenden Stellung und einer die Zugangsöffnung 13 freigebenden Stellung hin und her bewegt werden. Erfindungsgemäß kann hierbei die rotatorische Bewegung des elektrischen

Motors 18 mittels der Kupplungsscheibe 19, dem Kupplungsbolzen 17a und der Kurbel 17b in eine translatorische Bewegung gewandelt werden, welche die Klappe 14 auf- und zu schwenken kann.

Erfindungsgemäß sind ferner gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel eine erste

Handlaufführung 19b der Kupplungsscheibe 19 und eine zweite Handlaufführung 19c der

Kupplungsscheibe 19 als Bestandteile der kupplungsseitigen Führungskontur 19a vorgesehen, siehe z.B. Figur 3, welche jeweils geradlinig sowie rechtwinkelig zur

Motorwelle 18a ausgebildet sind und sich rechtwinkelig schneiden. Die nahe beieinander angeordneten Enden der beiden Handlaufführungen 19a, 19b stellen eine erste

Motorlaufführung 19d der Kupplungsscheibe 19 und eine zweite Motorlaufführung 19e der

Kupplungsscheibe 19 dar.

Das erste Ende des Kupplungsbolzens 17a wird stets von der kupplungsseitigen

Führungskontur 19a beweglich aufgenommen bzw. geführt, so dass die rotatorische

Bewegung der Kupplungsscheibe 19 auf den Kupplungsbolzen 17a übertragen werden kann, falls sich der Kupplungsbolzen 17a in einer der beiden Motorlaufführungen 19d, 19e befindet.

Gleichzeitig wird es erfindungsgemäß jedoch auch ermöglicht, dass der

Kupplungsbolzen 17a translatorisch entlang einer der beiden Handlaufführungen 19a, 19b der stehenden, d.h. nicht-motorisch angetriebenen, Kupplungsscheibe 19 bewegt wird, falls der Benutzer die Klappe 14 von Hand auf und zu schwenkt. Hierbei wird die Kraft der händischen Bewegung des Benutzers nicht auf den stillstehenden elektrischen Motor 18 übertragen, sodass der Motor 18 durch die händischen Bewegungen des Benutzers nicht beschädigt werden kann.

Konkret können gemäß des ersten Ausführungsbeispiels beispielsweise die folgenden

Bewegungen des Backofens 1 bzw. dessen Klappe 14 erfolgen:

Figur 3 zeigt die Verbindungskinematik 17 mit elektrischem Motor 18 und

Kupplungsscheibe 19 der Figur 2 in der die Zugangsöffnung 13 verschließenden Stellung.

Das erste Ende des Kupplungsbolzens 17a befindet sich in der ersten Motorlaufführung 19d der Kupplungsscheibe 19 am Ende der ersten Handlaufführung 19b der

Kupplungsscheibe 19.

Nun wird die Klappe 14 vom Benutzer händisch durch Ziehen bzw. durch Herunterschenken geöffnet, wobei die Schwenkbewegung der Klappe 14 über die Verbindungskinematik 17 bis hin zum Kupplungsbolzen 17a übertragen wird, welcher bei stillstehender

Kupplungsscheibe 19 entlang der ersten Handlaufführung 19b der Kupplungsscheibe 19 zu dessen der ersten Motorlaufführung 19d der Kupplungsscheibe 19 gegenüberliegenden Ende gleitet. Entsprechend zeigt Figur 4 die Darstellung der Figur 3 in der die Zugangsöffnung 13 freigebenden Stellung in Folge eines händischen Öffnens eines Benutzers entlang einer

Handlaufrichtung A.

In dieser Konstellation ist eine Bewegung des elektrischen Motors 18 nicht möglich.

Entsprechend muss der Benutzer die Klappe 14 wieder händisch schließen bzw. hochschwenken, wodurch der Kupplungsbolzen 17a in der Handlaufrichtung A entlang der ersten Handlaufführung 19b der Kupplungsscheibe 19 wieder zurück in die erste

Motorlaufführung 19d der Kupplungsscheibe 19 bewegt wird. Entsprechend zeigt Figur 5 die

Darstellung der Figur 4 wieder in der die Zugangsöffnung 13 verschließenden Stellung zurück in Folge eines händischen Schließens des Benutzers entlang einer Handlaufrichtung A.

Nun kann der elektrischen Motor 18 seinerseits ein Öffnen der Klappe 14 durchführen, indem die Kupplungsscheibe 18 etwa um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Dabei wird der Kupplungsbolzen 17a von der ersten Motorlaufführung 19d der Kupplungsscheibe 19 rotatorisch mitbewegt und die entsprechende Bewegung mittels der Kurbel 17b auf die

Klappe 14 wie zuvor beschrieben übertragen. Entsprechend zeigt Figur 6 die Darstellung der

Figur 5 in der die Zugangsöffnung 13 freigebenden Stellung in Folge eines motorischen

Öffnens des elektrischen Motors 18 entlang einer Motorlaufrichtung B.

In der Stellung der motorisch geöffneten Klappe 14 angekommen fällt der

Kupplungsbolzen 17a aufgrund der Schwerkraft mit einer Fallbewegung C in die zweite

Motorlaufführung 19e. Entsprechend zeigt Figur 7 die Darstellung der Figur 6 mit herunterfallendem Kupplungsbolzen 17c in die zweite Handlaufführung 19c und zweite

Motorlaufführung 19e.

Somit kann die Klappe 14 auch aus der geöffneten Stellung vom Benutzer händisch geschlossen werden. Hierbei wird der Kupplungsbolzen 17a entlang der Handlaufrichtung A in der zweiten Handlaufführung 19c bis zu dessen gegenüberliegenden Ende bewegt. Somit zeigt Figur 8 die Darstellung der Figur 7 in der die Zugangsöffnung 13 verschließenden

Stellung in Folge des händischen Schließens des Benutzers entlang der Handlaufrichtung A.

Öffnet der Benutzer anschließend die Klappe 14 wieder, so führt dies zur Konstellation der

Figur 9, welche die Darstellung der Figur 8 wieder in der die Zugangsöffnung 13 freigebenden

Stellung zurück in Folge des händischen Öffnens des Benutzers entlang der

Handlaufrichtung A zeigt.

Aus der Konstellation der Figuren 7 oder 9 kann jeweils wieder ein motorisches Schließen der

Klappe 14 mittels des Betriebs des elektrischen Motors 18 erfolgen, so dass die Figur 10 die

Darstellung der Figur 9 wieder in der die Zugangsöffnung 13 verschließenden Stellung zurück in Folge eines motorischen Schließens des elektrischen Motors 18 entlang der

Motorlaufrichtung B zeigt.

Dort angekommen kann der Kupplungsbolzen 17a mittels Schwerkraft mit einer

Fallbewegung C wieder in die erste Motorlaufführung 19d der Kupplungsscheibe 19 fallen, wodurch die Ausgangskonstellation der Figur 3 wieder erreicht ist. Figur 11 zeigt somit die

Darstellung der Figur 10 mit herunterfallendem Kupplungsbolzen 17a in die erste

Handlaufführung 19b und erste Motorlaufführung 19d.

Figur 12 zeigt eine Draufsicht mit teilweisem Längsschnitt einer bzw. durch eine

Verbindungskinematik 17 mit Kupplungsscheibe 19 und Motorhalterung 18b gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels. Figur 13 zeigt eine seitliche Ansicht der Kupplungsscheibe 19 der Figur 12 mit kupplungsseitiger Führungskontur 19a. Figur 14 zeigt eine seitliche Ansicht der Motorhalterung 18b der Figur 12 mit motorseitiger Führungskontur 18c.

In diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist die kupplungsseitige Führungskontur 19a vierseitig sich um die Motorwelle 18a herum wiederholend ausgebildet. Die Anordnung der

Handlaufführungen 19b, 19d und der Motorlaufführungen 19c, 19e entspricht im

Wesentlichen dem ersten Ausführungsbeispiel. ı5 Die Motorführung 18b ist in diesem Fall des zweiten Ausführungsbeispiels jedoch um eine zweite Scheibe erweitert, so dass die beiden Scheiben (nicht bezeichnet) der Motorführung 18b die Kupplungsscheibe 19 sowie das Ende der Kurbel 17b mit dem Kupplungsbolzen 17a zwischen sich aufnehmen (Figur 12 zeigt lediglich die Scheibe der Motorführung 18b mit der motorseitigen Führungskontur 18c). Der Kupplungsbolzen 17a ist verlängert ausgebildet, so dass ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende des Kupplungsbolzens 17a in die motorseitige Führungskontur 18c der zweiten Scheibe der Motorführung 18b eingreift, siehe Figur 12, und dort geführt werden kann.

Die motorseitige Führungskontur 18c der Motorführung 18b weist eine im Wesentlichen geradlinig verlaufende Handlaufführung 18d und eine bogenförmige Motorlaufführung 18e auf, welche von einem Trennelement 18f, auch als Bremse 18f zu bezeichnen, voneinander getrennt bzw. zueinander beabstandet werden. Dabei gehen die Handlaufführung 18d und die Motorlaufführung 18e der Motorhalterung 18b an den Enden ineinander über und umschließen somit gemeinsam das Trennelement 18f, vgl. Figur 14.

Gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels kann der Bewegungsablauf des ersten

Ausführungsbeispiels nun wie folgt um die Möglichkeit erweitert werden, sowohl in der vollständig geöffneten als auch vollständig geschlossenen Stellung der Klappe 14 sowohl eine händische als auch eine motorische Bewegung in die jeweils andere Stellung ausführen zu können. Dies wird durch die motorseitige Führungskontur 18c der Motorführung 18b ermöglicht, da dort sozusagen zwei Wege parallel zueinander zu Verfügung stehen, um die jeweils andere Stellung zu erreichen.

Figur 15 zeigt die Verbindungskinematik 17 mit Kupplungsscheibe 19 und Motorhalterung 18b der Figur 12 in der die Zugangsöffnung verschließenden Stellung. Wie mit Bezug auf die

Figur 3 beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben befindet sich in dieser Konstellation das erste Ende des Kupplungsbolzens 17a in der ersten Motorlaufführung 19d der

Kupplungsscheibe 19 am Ende der ersten Handlaufführung 19b der Kupplungsscheibe 19.

Gleichzeitig befindet sich nun das zweite Ende des Kupplungsbolzens 17a sowohl an dem einen Ende der Handlaufführung 18d und der Motorlaufführung 18e der Motorhalterung 18b.

Wird zum motorischen Öffnen der Klappe 14 der Motor 18 betrieben und hierdurch die

Kupplungsscheibe 19 entlang der Motorlaufrichtung B entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt, so wird, wie zuvor beschrieben, der Kupplungsbolzen 17a bewegt und hierdurch die

Klappe 14 heruntergeschwenkt. Entsprechend zeigt Figur 16 die Kupplungsscheibe 19 in einer rotatorischen Bewegung eines motorischen Öffnens in die die Zugangsöffnung 13 freigebende Stellung ausgehend von der verschließenden Stellung der Figur 15. Das zweite

Ende des Kupplungsbolzens 17a durchläuft dabei die Handlaufführung 18d der

Motorhalterung 18b.

Am Ende dieser Bewegung ist die Klappe 14 geöffnet, d.h. heruntergeschwenkt.

Entsprechend zeigt Figur 17 die Kupplungsscheibe 19 in der die Zugangsöffnung 13 freigebenden Stellung in Folge des motorischen Offnens des elektrischen Motors 18 entlang der Motorlaufrichtung B der Figur 18.

In der Stellung der motorisch geöffneten Klappe 14 angekommen fällt der

Kupplungsbolzen 17a ebenfalls aufgrund der Schwerkraft mit der Fallbewegung C in die zweite Handlaufführung 19c und zweite Motorlaufführung 19e der Kupplungsscheibe 19. Das zweite Ende des Kupplungsbolzens 17a befindet sich dann sowohl an dem anderen Ende der

Handlaufführung 18d als auch der Motorlaufführung 18e der Motorhalterung 18b. Somit zeigt

Figur 18 die Darstellung der Figur 17 mit herunterfallendem Kupplungsbolzen 17a in die zweite Handlaufführung 19c und zweite Motorlaufführung 19e.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel kann aus der Konstellation der Figur 18 heraus nun direkt eine händische Bewegung der Klappe 14 erfolgen, da der

Kupplungsbolzen 17a sowohl in der zweiten Motorlaufführung 19e der Kupplungsscheibe 19 aufgenommen vom elektrischen Motor 18 rotatorisch entlang der Motorlaufführung 18e der

Motorhalterung 18b als auch händisch in der zweiten Handlaufführung 19c der

Kupplungsscheibe 19 entlang der Handlaufführung 18d der Motorhalterung 18b zurück in die

Stellung der geschlossenen Klappe 14 bewegt werden kann. Den zweiten Fall zeigt Figur 19 mit der Kupplungsscheibe 19 in einer translatorischen Bewegung eines händischen

Schließens des Benutzers in die die Zugangsöffnung 13 verschließende Stellung ausgehend von der freigebenden Stellung der Figur 18. Figur 20 zeigt die Kupplungsscheibe 19 in der die s Zugangsöffnung 13 verschließenden Stellung in Folge des händischen Schließens des

Benutzers entlang der Handlaufrichtung A der Figur 19.

Figur 21 zeigt eine seitliche Ansicht einer alternativen Kupplungsscheibe 19 der Figur 12 mit kupplungsseitiger Führungskontur 19a.

Figur 22 zeigt eine seitliche Ansicht einer weiteren alternativen Kupplungsscheibe 19 der

Figur 12 mit kupplungsseitiger Führungskontur 19a.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)

A Handlaufrichtung

B Motorlaufrichtung

C Fallbewegung des Kupplungsbolzens 17a

X Längsachse; Tiefe; Länge

Y Querachse; Breite

Z vertikale Achse; Höhe

X, Y Horizontale; horizontale Ebene 1 Haushaltsgerät; Gargerät; Backofen 10 Außengehäuse; äußeres Gehäuse 10a Blende 10b Führungselement 11 Innengehäuse; inneres Gehäuse 12 Innenraum; Garraum 12a Seitenwände des Garraums 12 13 Zugangsöffnung 14 Verschlusselement; Klappe 14a Verschlusselementanbindung; Schwert 15 Aufnahmegitter 16 Teleskopschienen 17 Verbindungskinematik 17a Kupplungsbolzen 17b Kurbel 17c Führungsstange 17d Verbindungselement 18 (elektrischer) Motor 18a Motorwelle 18b —Motorhalterung 18c motorseitige Führungskontur 18d Handlaufführung der Motorhalterung 18b 18e Motorlaufführung der Motorhalterung 18b 18f Trennelement; Bremse 19 Kupplungsscheibe 19a kupplungsseitige Führungskontur

19b erste Handlaufführung der Kupplungsscheibe 19 19c zweite Handlaufführung der Kupplungsscheibe 19 19d erste Motorlaufführung der Kupplungsscheibe 19 19e zweite Motorlaufführung der Kupplungsscheibe 19

Claims (10)

Patentansprüche

1. Haushaltsgerät (1), vorzugsweise Gargerät (1), mit einem Innenraum (12), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein zu behandelndes Objekt durch eine Zugangsöffnung (13) entlang der Längsachse (X) aufzunehmen, mit einem Verschlusselement (14), welches ausgebildet ist, vorzugsweise durch Schwenken mittels eines Schwenkelements, vorzugsweise eines Scharniers, die Zugangsöffnung (13) des Innenraums (12) von vorne zu verschließen und freizugeben, und mit einem, vorzugsweise elektrischen, Motor (18), welcher ausgebildet ist, das Verschlusselement (14) zwischen einer die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und einer die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) mittels einer Motorwelle (18a) feststehend mit einer Kupplungsscheibe (19) verbunden ist, um die Kupplungsscheibe (19) rotatorisch anzutreiben, wobei die Kupplungsscheibe (19) mittels eines Kupplungsbolzens (17a), vorzugsweise einer Kurbel (17b), kraftübertragend mit dem Verschlusselement (14) verbunden ist, wobei die Kupplungsscheibe (19) eine kupplungsseitige Führungskontur (19a) aufweist, welche ein erstes Ende des Kupplungsbolzens (17a) beweglich aufnimmt, wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) aufweist: e wenigstens eine erste Handlaufführung (19b), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe (19) translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement (14) händisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, und e wenigstens eine erste Motorlaufführung (19d), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe (19) rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor (18)

das Verschlusselement (14) motorisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschliebenden Stellung und der die Zugangsôffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, wobei die erste Motorlaufführung (19d) von einem Ende der ersten Handlaufführung (19b) gebildet wird.

2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, wobei die erste Handlaufführung (19b) quer, insbesondere geradlinig sowie rechtwinkelig, zur Motorwelle (18a) verläuft.

3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) ferner aufweist: e wenigstens eine zweite Handlaufführung (19c), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und relativ zur stillstehenden Kupplungsscheibe (19) translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement (14) händisch zwischen der die Zugangsôffnung (13) freigebenden Stellung und der die Zugangsôffnung (13) verschlieBenden Stellung hin und her bewegt, und e wenigstens eine zweite Motorlaufführung (19e), in welcher das erste Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen wird und von der rotierenden Kupplungsscheibe (19) rotatorisch hin und her bewegt wird, falls der Motor (18) das Verschlusselement (14) motorisch zwischen der die Zugangsôffnung (13) freigebenden Stellung und der die Zugangsôffnung (13) verschlieBenden Stellung hin und her bewegt, wobei die zweite Motorlaufführung (19e) von einem Ende der zweiten Handlaufführung (19c) gebildet wird und wobei die erste Motorlaufführung (19d) und die zweite Motorlaufführung (19e) ineinander übergehen.

4. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3, wobei die zweite Handlaufführung (19c) quer, insbesondere geradlinig sowie rechtwinkelig, zur Motorwelle (18a) verläuft.

5. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3 oder 4, wobei sich die erste Handlaufführung (19b) und die zweite Motorlaufführung (19e) rechtwinkelig schneiden.

6. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einer feststehenden Motorhalterung (18b) mit einer motorseitigen Führungskontur (18c), welche ein zweites gegenüberliegendes Ende des Kupplungsbolzens (17a) beweglich aufnimmt, wobei die motorseitige Führungskontur (18c) der Motorhalterung (18b) aufweist: e wenigstens eine Handlaufführung (18d), in welcher das zweite Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und relativ zur Motorhalterung (18b) zumindest im Wesentlichen translatorisch hin und her bewegt wird, falls ein Benutzer das Verschlusselement (14) händisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschließenden Stellung und der die Zugangsöffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, und e wenigstens eine Motorlaufführung (18e), in welcher das zweite Ende des Kupplungsbolzens (17a) aufgenommen und von der rotierenden Kupplungsscheibe (19) bogenförmig hin und her bewegt wird, falls der Motor (18) das Verschlusselement (14) motorisch zwischen der die Zugangsöffnung (13) verschliebenden Stellung und der die Zugangsôffnung (13) freigebenden Stellung hin und her bewegt, wobei die Handlaufführung (18d) und die Motorlaufführung (18e) der feststehenden Motorhalterung (18b) an beiden Enden ihrer Verläufe ineinander übergehen.

7. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6, wobei die Handlaufführung (18d) und die Motorlaufführung (18e) radial zur Motorwelle (18a) mittels eines Trennelements (18f) zueinander abgetrennt werden und umlaufend um das Trennelement (18f) herum durchgängig verlaufen.

8. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6 oder 7, wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) sich vierfach wiederholend um die Motorwelle (18a) herum ausgebildet ist.

9. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6 oder 7,

wobei die kupplungsseitige Führungskontur (19a) der Kupplungsscheibe (19) sich dreifach wiederholend um die Motorwelle (18a) herum ausgebildet ist, wobei die erste Motorlaufführung (19d) und die zweite Motorlaufführung (19e) zusammenfallen.

10. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 9, wobei die Handlaufführungen (19b, 19c) quer, insbesondere bogenförmig sowie konvex, zur Motorwelle (18a) verlaufen.