AT6265U1

AT6265U1 - Handstempel

Info

Publication number: AT6265U1
Application number: AT0066202U
Authority: AT
Original assignee: Colop Stempelerzeugung Skopek
Priority date: 2002-10-04
Filing date: 2002-10-04
Publication date: 2003-07-25
Also published as: WO2004030915A1; EP1545890B1; UA81923C2; EP1545890A1; US20060000374A1; AU2003258350A1

Abstract

Handstempel (1) mit einem Stempelplattenträger (2) und einer damit über Eingriffsteile lösbar verbundenen bzw. verbindbaren Stempelplatte (3), vorzugsweise Selbstfärbestempel mit Wendemechanismus, wobei die Eingriffsteile durch Mehrfach-Rillen- bzw. Stegstrukturen (4, 5) gebildet sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Handstempel, vorzugsweise
Selbstfärbestempel mit Wendemechanismus, bei welchem Stempel eine
Stempelplatte mit einem Stempelplattenträger über Eingriffsteile lösbar verbunden bzw. verbindbar ist.

Weiters betrifft die Erfindung eine Stempelplatte für einen solchen Handstempel.

Aus AT 1240 Ul ist ein Handstempel bekannt, bei welchem eine Steckverbindung zwischen einer Stempelplatte und Stempelplattenträger mit Hilfe eines in eine Ausnehmung eingreifenden Steckvorsprungs vorgesehen ist. Diese Steckverbindung hat jedoch den Nachteil, dass die Stempelplatte auf dem Stempelplattenträger relativ lose angebracht ist ; es besteht daher die Gefahr, dass sich die Stempelplatte vom Träger ungewollt löst oder aber zumindest relativ zum Träger unabsichtlich verdreht, so dass der Stempelabdruck nicht in der gewünschten Ausrichtung erzeugt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Stempel bzw. eine Stempelplatte wie eingangs angegeben zu schaffen, bei welchem die lösbare Verbindung zwischen Stempelplatte und Stempelplattenträger einfach gestaltet und dennoch gewährleistet ist, dass die Verbindung zwischen Stempelplatte und Träger nichtsdestoweniger stabil, dauerhaft und verdrehsicher ist.

Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die Eingriffsteile durch Mehrfach-Rillen-bzw. Stegstrukturen gebildet sind. Eine solche Ausbildung gewährleistet einen sicheren Halt der Stempelplatte am Stempelplattenträger des Stempels, wobei in einfacher Weise die Gesamt-Kontaktflächen (für einen Presssitz oder einen Schnappsitz) zwischen den beiden Teilen vergrössert sind. Ein Einsetzen bzw. Aufsetzen der Stempelplatte auf den Träger ist dabei ebenso einfach zu bewerkstelligen wie das gewollte Loslösen der Stempelplatte vom Träger, das im Fall einer Gummi-Stempelplatte in der Art eines"Abschälens"erfolgen kann.

Ein Grundgedanke der Erfindung ist, die zueinander komplementären Eingriffsteile der Stempelplatte bzw. des Trägers derart zu gestalten, dass sie eine relativ grosse Gesamt-Kontakt-bzw.

Berührungsfläche ergeben. Dies wird durch die erfindungsgemässen Rillen- bzw. Stegstrukturen realisiert. Die Stempelplatte kann mit dem Träger in einem Schnappsitz, also formschlüssig, oder in einem engen Passsitz verbunden werden.

Durch die relativ grosse Gesamt-Kontaktfläche ergibt sich

auch als weiterer Vorteil der lösbaren Stempelplatte, dass diese leicht gegen eine andere Stempelplatte ausgetauscht werden kann.

Beim Anbringen der Stempelplatte bzw. einer anderen Stempelplatte auf dem Träger können überraschend die Stege und Rillen problemlos ineinandergesteckt werden, wenn einfach darauf geachtet wird, dass die Rillen bzw. Stege der Stempelplatte bzw. des Trägers parallel zueinander stehen ; bzw. wenn die Ränder der Stempelplatte und des Trägers zueinander gerichtet sind.

Hinsichtlich einer einfachen, kostengünstigen Herstellung und problemlosen Anbringung der Stempelplatte ist es vorteilhaft, wenn die Rillen und die Stege einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweisen. Alternativ dazu können die Rillen und die Stege einen einander hintergreifenden Querschnitt aufweisen. Dies kann beispielsweise durch einen trapezförmigen, rhomboiden oder dergl. Querschnitt realisiert sein. Selbstverständlich ist es auch denkbar, andere Hinterschneidungen vorzusehen, z. B. mit einem schwalbenschwanzförmigen Querschnitt mit gekrümmten Seitenflächen.

Eine besonders gute Haftung bzw. fester Halt der Stempelplatte am Träger wird erzielt, wenn die Rillen- bzw. Stegstrukturen auf der gesamten Fläche des Trägers bzw. der Stempelplatte vorgesehen sind. In einem solchen Fall ist es zweckdienlich eine randseitige Aussparung vorzusehen. Diese kann selbstverständlich den gesamten Rand umfassen oder aber auch nur stellenweise vorgesehen sein. Ein solches Vorsehen einer Aussparung ist hinsichtlich einer Platznahme für einen entsprechenden UmfangsVorsprung des Stempelträgers zweckmässig.

Aus Gründen einer einfachen und kostengünstigen Fertigung der Stempelplatte bzw. des Trägers ist es von Vorteil, wenn die Rillen- bzw. Stegstrukturen zueinander parallele Rillen und zueinander entsprechend parallele Stege aufweisen.

In diesem Zusammenhang ist es auch günstig, wenn die Rillen bzw. Stege gleich breit sind.

Weiters ist es zweckmässig, wenn die Rillen bzw. Stege jeweils gleich hoch bzw. tief sind. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, voneinander unterschiedliche Tiefen der Rillen bzw.

Höhen der Stege vorzusehen, um-so den Halt der Stempelplatte am Träger bereichsweise zu steuern.

Ein bevorzugtes Merkmal gemäss der Erfindung besteht auch darin, Querrillen, welche die Rillen kreuzen, und entsprechende

Querstege vorzusehen. Dadurch kann eine zusätzliche Fixierung sowie eine vorgegebene Ausrichtung der Stempelplatte vorgesehen werden.

Für die lösbare Verbindung von Stempelplatte und Träger über Rillen bzw. Stege, unter Ausnutzung eines Pass- bzw. Reibungssitzes, ist es von besonderem Vorteil, wenn der Träger aus formfestem Material hergestellt ist. Dies gewährleistet ein einfaches Anbringen der Stempelplatte auf dem Träger, da der Träger nicht verbiegbar ist. Der Träger kann an sich aus Metall hergestellt sein, vorzugsweise besteht er jedoch aus Kunststoff, vorteilhafterweise aus Hartkunststoff, wie beispielsweise aus ABS-Kunststoff.

Das Anbringen und Abnehmen bzw. Auswechseln der Stempelplatte ist dann besonders leicht zu bewerkstelligen, wenn die Stempelplatte aus elastischem Material, vorzugsweise aus Kautschuk, hergestellt ist. Dabei handelt es sich vorteilhafterweise um ein weichelastisches Gummimaterial, wie beispielsweise ein Kautschuk auf Basis NR (Isopren-Kautschuk) und/oder ButadienAcrylnitril-Kautschuk. Wenn die Stempelplatte aus einem im Verhältnis zum Material des Trägers weichen bzw. biegbaren Material besteht, kann besonders vorteilhaft ein Reibungs- bzw. Passsitz oder aber ein Formschluss erzielt werden.

Ein weiteres bevorzugtes Merkmal der Erfindung besteht darin, Aufnahmen für Lettern bzw. Stempeltypen an der den Rillenbzw. Stegstrukturen abgewandten Seite vorzusehen. Diese Aufnahmen sind vorteilhafterweise wieder in Rillenform vorgesehen, wobei insbesondere eine parallele Anordnung der Rillen realisiert sein kann.

Zur besseren Verbindung, so dass ein ungewolltes Loslösen der Lettern bzw. der Stempeltypen sowie ein guter Sitz derselben auf der Stempelplatte sichergestellt ist, ist es zweckdienlich, wenn die Aufnahmen abgerundete oder abgeschrägte Hinterschneidungen aufweisen. Diese Hinterschneidungen können im Querschnitt verschiedene Formen haben, beispielsweise schwalbenschwanzförmig und dergl. Selbstverständlich können die Aufnahmen der Einfachheit halber auch einen simplen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen, sofern ein ausreichender Presssitz gesichert ist.

Für ein Auswechseln der Lettern, welches die Möglichkeit bietet eigene und flexibel gestaltete Stempelabdrücke zu erhal-

ten, ist es von besonderem Vorteil, wenn die Lettern aus elastischem Material, vorzugsweise aus Kunststoff oder Kautschuk, hergestellt sind. Auch wenn die Stempelplatte aus elastischem Material gefertigt ist, können die Lettern aus ähnlichem oder gleichem Material bestehen.

Für den oftmaligen Gebrauch der Stempelplatte ist es besonders vorteilhaft, wenn mehrere Lettern bzw. Stempeltypen miteinander verbunden sind. Dabei können vorgefertigte Wörter oder Wortkombinationen, Zeichen, Sonderzeichen, ganze Silben oder auch mehrstellige Zahlen etc. einstückig vorliegen.

Aus Vorstehendem ergibt sich, dass Gegenstand der Erfindung sowohl ein Handstempel wie angegeben als auch eine Stempelplatte für sich, wie angegeben, ist, die dann mit einem Handstempel noch ohne Stempelplatte, aber mit passendem Träger - kombiniert wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung veranschaulichten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen im Einzelnen : Fig. 1 eine schematische, geschnittene Ansicht eines Handstempels mit Selbstfärbeeinrichtung und Wendemechanismus ; Fig. 2 eine Stempelplatte gemäss der Erfindung in Draufsicht ; Fig. 3 eine Stempelplatte gemäss Fig. 2 in Ansicht ; Fig. 4,5 und 6 eine Detailschnittansicht der Stempelplatte gemäss der Linie IV-IV in Fig. 2, zusätzlich mit auswechselbaren Lettern bzw. Stempeltypen ; und Fig. 7 und 8 weitere Ausführungsbeispiele der Stempelplatte in der Draufsicht.

In Fig. 1 ist teilweise schematisch ein im Querschnitt allgemein kreisförmiger Handstempel 1 in ungefähr wahrer Grösse veranschaulicht, welcher in an sich herkömmlicher und daher hier nicht weiter zu erläuternder Weise mit einer Selbstfärbeeinrichtung, mit einem Wendemechanismus, (etwa in der Art wie in US 4 432 281 A oder AT 384 999 B beschrieben) gezeigt ist. Der Handstempel 1 ist in der Ruhestellung dargestellt, in der eine auf einem Stempelplatten-Träger 2 aufgebrachte Stempelplatte 3 an einem Stempelkissen 10 anliegt, d. h die Stempelplatte 3 befindet sich oben. Der Stempel 1 enthält weiters ein Gehäuse 13 und einen Betätigungsbügel mit Handgriff 14.

Der Träger 2 weist nach unten ragende Führungsschenkel 15 auf, an denen eine seitlich vorstehende Achse 17 angebracht ist, welche in Führungsschlitze 18 eingreifen, die im Gehäuse 13 des Handstempels 1 vorgesehen sind,

und weiters in nicht näher veranschaulichte Ausnehmungen von Bügelfortsätzen des Bügels 14 ragt. Die Wendeachse des Wendemechanismus wird weiters in ebenfalls an sich herkömmlicher Weise durch Zapfen 16 an der Innenseite des Gehäuses 13 realisiert, die in Führungsschlitzen oder -nuten 16'der Schenkel 15 des Trägers 2 eingreifen.

Die Stempelplatte 3 ist mit dem Träger 2 über Eingriffsteile in Form von Mehrfach-Rillen-bzw. Stegstrukturen 4,5 verbunden. weiters sind in der Stempelplatte 3 eingesetzte lösbare Lettern bzw. Stempeltypen 9 gezeigt, wobei Typen-Aufnahmen 8 an der dem Träger 2 abgewandten Seite, vorgesehen sind. Diese Typen 9 liegen direkt am Stempelkissen 10 an.

Die Figuren 2,7 und 8 zeigen Ausführungsbeispiele der Stempelplatte 3, wobei die dem Träger 2 (nicht gezeigt) zugewandte Seite in einer Draufsicht veranschaulicht ist. In Fig. 2 sind die Rillen 4 und Stege 5 alle parallel zueinander, wobei die Rillen 4 und die Stege 5 alle gleich breit sind. Es ist weiters aus Fig. 2, wie auch aus Fig. 3, erkennbar, dass die Rillen 4 und die Stege 5 auf der gesamten Fläche der Stempelplatte 3 angeordnet sind, wobei randseitig eine Aussparung vorgesehen ist, um Platz für einen entsprechenden Umfangs-Vorsprung des Trägers 2 (siehe Fig. 1) zu schaffen. Der Träger 2 hat im Übrigen komplementäre Rillen bzw. Stege.

Weitere Ausführungsbeispiele der Stempelplatte sind in Fig. 7 und 8 gezeigt, wobei die Stempelplatte 3 gemäss Fig. 7 Rillen 4 und Stege 5 in konzentrischer Anordnung aufweist. In Fig. 8 ist eine Stempelplatte 3 ähnlich Fig. 2 gezeigt, wobei zusätzlich Querrillen 7 oder Querstege vorhanden sind und eine Art Gittermuster erzeugen.

Die Stempelplatte 3 muss nicht notwendigerweise kreisförmig ausgebildet sein, sondern kann auch andere Formen, wie rechteckige, quadratische Formen oder dergl., aufweisen.

Zur Verbindung von Stempelplatte 3 und Träger 2 werden diese aneinander gedrückt, wobei die jeweiligen Stege 5 am einen Teil 3 oder 2 in die Nuten des anderen Teils 2 oder 3 gedrückt werden.

Die Rillen- und Stegstrukturen auf dem Träger bzw. auf der Stempelplatte sind somit zueinander komplementär.

Fig. 4 zeigt einen schematischen Querschnitt der Stempelplatte gemäss Fig. 2 (Schnitt IV), wobei die in Fig. 3 dargestellte Unterseite (II) der Stempelplatte 3 jene Seite ist, mit

welcher die Stempelplatte 3 auf dem Träger 2 in einen Formschluss oder Passsitz angebracht wird. In dieser Fig. 4 weisen die Rillen 4 und Stege 5 - wie in Fig. 3 - einen rechteckigen Querschnitt auf. Die Rillen 4 und Stege 5 sind gleich breit, wobei auch eine bezüglich einer axialen Mittenebene symmetrische Anordnung getroffen ist, so dass die Stempelplatte 3 in zwei möglichen Ausrichtungen auf dem Träger 2 fixiert werden kann.

In dem in Fig. 4 veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind darüber hinaus - ähnlich wie in Fig. 5 und 6 - lösbare Lettern bzw. Stempeltypen 9 an der den Rillen 4 und Stegen 5 gegenüberliegenden Seite der Stempelplatte 3 erkennbar. Diese Typen 9 sind in Aufnahmen 8 in einem festen, aber lösbaren Sitz angebracht, wobei die Aufnahmen 8 für einen sicheren Halt der Typen 9 im Querschnitt schwalbenschwanzförmige Hinterschneidungen 12 aufweisen. Gemäss Fig. 5 sind an der Unterseite der Stempelplatte 3 (und entsprechend an der Oberseite des nicht gezeigten Trägers 2) Rillen 4 bzw. Stege 5 mit unterschiedlichen Breiten und unterschiedlichen Höhen vorgesehen.

In Fig. 6 sind schliesslich sich verbreiternde Stege 5 bzw. hinterschnittene Rillen 4 - z. B. mit schwalbenschwanzförmigem Querschnitt - veranschaulicht, wobei die Oberseite des Trägers 2 wiederum komplementär ausgebildet ist.

Claims

Ansprüche : 1. Handstempel (1) mit einem Stempelplattenträger (2) und einer damit über Eingriffsteile lösbar verbundenen bzw. verbindbaren Stempelplatte (3), vorzugsweise Selbstfärbestempel mit Wendemechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsteile durch Mehrfach-Rillen- bzw. Stegstrukturen (4, 5) gebildet sind.

2. Handstempel nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen- bzw. Stegstrukturen (4, 5) einen rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweisen.

3. Handstempel nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) und die Stege (5) einen einander hintergreifenden, beispielsweise trapezförmigen, rhomboiden oder dergl. Querschnitt aufweisen.

4. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen- bzw. Stegstrukturen (4, 5) auf der gesamten Fläche des Trägers (2) bzw. der Stempelplatte (3) angeordnet sind. \ 5. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Rillen-bzw. Stegstrukturen (4,5) zueinander parallele Rillen (4) und zueinander entsprechend parallele Stege (5) aufweisen.

6. Handstempel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) bzw. Stege (5) gleich breit sind.

7. Handstempel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) bzw. Stege (5) gleich hoch sind.

8. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Querrillen (7), welche die Rillen (4) kreuzen, und entsprechende Querstege vorgesehen sind.

9. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) aus formfestem Material, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt ist. <Desc/Clms Page number 8>

10. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (3) aus elastischem Material-, vorzugsweise aus Kautschuk, hergestellt ist.

11. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) auf dem Träger und die Stege (5) auf der Stempelplatte vorgesehen sind.

12. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge- EMI8.1 (9) an der den Rillen-bzw. Stegstrukturen (4,5) abgewandten Seite ausgebildet sind.

13. Handstempel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lettern bzw. Stempeltypen (9) aus elastischem Material, vorzugsweise aus Kunststoff oder Kautschuk, hergestellt sind.

14. Handstempel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Lettern bzw. Stempeltypen (9) miteinander verbunden sind.

15. Stempelplatte für einen Handstempel, mit Eingriffsteilen zur lösbaren Verbindung mit einem Stempelplattenträger des Handstem- EMI8.2 17. Stempelplatte nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) bzw. Stege (5) einen einander hintergreifenden, beispielsweise trapezförmigen, rhomboiden oder dergl. Querschnitt aufweisen.

18. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen- bzw. Stegstruktur (4,5) auf der gesamten Fläche der Stempelplatte (3) angeordnet ist. <Desc/Clms Page number 9>

19. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zueinander parallele Rillen (4) bzw. Stege (5) vorgesehen sind.

20. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) bzw. Stege (5) gleich breit sind.

/ 21. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (4) bzw. Stege (5) gleich hoch sind.

22. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass Querrillen (7), welche die Rillen (4) kreuzen, und entsprechende Querstege vorgesehen sind.

23. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Plattenkörper aus elastischem Material, vorzugsweise aus Kautschuk, aufweist.

24. Stempelplatte nach einem der Ansprüche 15 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmen (8) für Lettern bzw. Stempeltypen (9) an der der Rillen-bzw. Stegstruktur (4,5) abgewandten Seite ausgebildet sind. EMI9.1 EMI9.2