AT11864U1 - Gerät zur computergesteuerten übertragung von körperreizen - Google Patents

Abstract

Es wird ein Gerät, dass aus mehreren mittels Drähten verbundenen Segmenten mit dem hier bezeichneten Ausdruck Klammern, beschrieben. Die Klammern mit überzogenem innerem und äußerem weichen Schutzmantel bilden dadurch eine längliche runde Form, und werden an stimulierbaren Körperteilen angewendet. Die erwähnten Drähte verändern dabei durch Elektronik kontrollierte Ströme im Niedervoltbereich ihre Länge und erzeugen so eine Positionsveränderung der am Körperteil fixierten Klammern. Durch Verbindung des Gerätes mit einem Computer und Steuerung einzelner individueller Drähte mittels Software ist eine Bewegung , sowie leichte Biegung und Druckerzeugung des Gerätes und so in gewissen Maßen auch auf das angewendete Körperteil möglich.

Description

österreichisches Patentamt AT 11 864 U1 2011-06-15

Beschreibung BEZEICHNUNG DER ERFINDUNG: [0001] Gerät zur computergesteuerten Übertragung von Körperreizen. TECHNISCHES GEBIET: [0002] Stimulationsgeräte, Computerzubehör, Erotikartikel ZU LÖSENDE AUFGABE: [0003] Die zu lösende Aufgabe besteht darin, ein Gerät zu entwickeln, das Stimulation vom Computer aus durch Software so auslöst, dass der Eindruck entsteht die Software (bzw. Computer) wäre ein aktiver Part und dazu ohne Zuführung von direktem Kontakt durch sich selbst oder Partner auszukommen. Dies weiters ohne Motore zu bewerkstelligen und zusätzlich das Gerät Bewegungen ausführen zu lassen die den drei Raumachsen (X-Y-Z Achse) zuzuordnen sind. GENAUE BESCHREIBUNG:

LEGENDE 1. Klammern 2. Schutzkanal 3. elektrisch zusammenziehbarer Draht (z.B. Nitinol) 4. temperaturunempfindliche nichtleitende Druck-Feder 5. Schraube (Befestigung) 6. Positiver (+) Stromanschluß (Stromkreis 1) 7. Negativer (-) Stromanschluß 8. Positiver (+) Stromanschluß (Stromkreis 2) 9. Einplatinencomputer (Chipcomputer) 10. Signalwandler 11. Transistorschaltung zur Ansteuerung des elektrisch zusammenziehbaren Drahtes 12 Anschluß Datenleitung zu Personal Computer (senden) 13. Anschluß Datenleitung zu Personal Computer (empfangen) 14. Schematisch dargestelltes komplettes Segment (Feder,Draht,Kabel,Schutzkanal usw.) 15. Schematische Darstellung des beschriebenen Gerätes 16. Schematische Darstellung des beschriebenen Interfaces (Schnittstelle) 17. Schematische Darstellung eines Personal Computers 18. Schematische Darstellung von Software [0004] Die Erfindung beschreibt ein Gerät um Stimulation durch Computer und Software ohne direkte menschliche Bedienung zu ermöglichen.

[0005] Da die abgebildeten Zeichnungen nur das Aufbauprinzip zeigen, werden hier die Ausmaße des Gerätes nicht mit den von Mensch zu Mensch unterschiedlichen, tatsächlich erforderlichen Größen übereinstimmen. Dies wird hier auch nicht durch Maßangaben erörtert. 1/11 österreichisches Patentamt AT 11 864 U1 2011-06-15 FIGUR BESCHREIBUNG: [0006] Fig. 1 Schnitt durch das Gerät von oben [0007] Fig.2 Schnitt durch das Gerät von hinten [0008] Fig.3 Detail einer aktiven Einheit innerhalb eines Segmentes [0009] Fig.4 Schematischer Aufbau des Interfaces (Schnittstelle) [0010] Fig.5 Schematischer Grundriss des Gerätes in zusammengezogener Stellung [0011] Fig. 6 Schematischer Grundriss des Gerätes in gedehnter (neutraler) Stellung [0012] Fig.7 Schematischer Grundriss des Gerätes in gedehnter und gebogener Stellung [0013] Fig. 8 Flussdiagram mit Darstellung des Weges der Software zum Gerät DETAILIERTE BESCHREIBUNG DER KOMPONENTEN. 1. Klammern (1) [0014] Ein Bauteil des Gerätes das hier als (1) Klammer bezeichnet wird.

[0015] Bestehend aus industriell hergestelltem wärmebeständigem Kunststoff der durch industrielle Fertigungstechniken in die notwendige Passform gebracht wird.

[0016] Nach abgeschlossenem Herstellprozess diese Form beibehält und trotzdem elastische Eigenschaften besitzt um sich in gewissen Grenzen eines menschlichen Körperteiles anzupassen ohne gleich zu verrutschen.

[0017] Diese (1) Klammern beschreiben eine Kreisform die unten jedoch nicht geschlossen ist (Fig.2). Sie dienen hier als Basis für die weitere Konstruktion des Gerätes. 2. Segmente [0018] Ein Abschnitt des Gerätes das durch Aneinanderreihung der in Punkt 1 beschriebenen (1) Klammern in getrennten Abständen (Fig. 1) hergestellt wird.

[0019] Diese Segmente ermöglichen unter anderem später eine individuelle Steuerung des Gerätes in Form von Verbiegungen und Längsausdehnungen (Fig.5, 6, 7). Diese Segmente werden durch dünne aber stabile wärmebeständige und elektrisch nichtleitende (4) Federn an den (1) Klammern befestigt und sind zu einem Raster (Fig.1) zusammengefügt.

[0020] In der Regel werden aber nicht mehr als 3Stk. Segmente mit jeweils 3Stk. (4) Federn für ausreichend Stabilität unter Beibehaltung der Flexibilität benötigt.

[0021] Werden 5Stk. Federn nach diesem Prinzip (Fig.3) verbaut, 1 Stk. oben-mittig, 2Stk. unten, 1 Stk. jeweils mittig-seitlich, wird die Bewegungsmöglichkeit wesentlich erhöht.

[0022] Am unteren Ende jeder offenen (1) Klammer wird ebenfalls eine (4) Feder jedoch quer verbaut. 3. Durch elektrische Spannung zusammenziehbare Drähte (3) [0023] Ein Material das in der Form eines runden dünnen (3) Drahtes ausgeführt ist, der durch elektrische Spannung seine Länge ändern kann.

[0024] Dies ist unter anderem dadurch abhängig ob und wie viel sowie wie lange elektrische Spannung an den Enden des (3) Drahtes angelegt wird.

[0025] Um die Funktion der (3) Drähte am Gerät zu ermöglichen wird von einem elektrischen Stromkreis, ausgegangen in dem elektrische Spannung an den Kabelenden (6, 7) des längenveränderbaren (3) Drahtes angelegt wird (Fig.3). 2/11 österreichisches Patentamt AT 11 864 U1 2011-06-15 [0026] Jeder einzelne (3) Draht wird an den Drahtenden jeweils innerhalb der (4) Segmentfedern an den (1) Klammern durch (5) Schrauben befestigt (Fig.3).

[0027] Es ist erforderlich, die gleiche Anzahl (3) Drähte wie (4) Federn zu verbauen.

[0028] Diese Anordnung ermöglicht es, die Konstruktion (Fig. 5) zusammenzuziehen und wieder zu dehnen (Fig.6) oder auch in jede Richtung zu biegen (Fig.7).

[0029] Weiters wird pro (1) Klammer ein (3) Draht quer über die untere Öffnung der (1) Klammer befestigt. Dies ermöglicht es der Konstruktion sich zu verengen oder zu erweitern. 4. Befestigung am Körper [0030] Zur zusätzlichen Sicherung gegen unbeabsichtigten Verlust vom Körper während der Anwendung wird das Gerät per handelsüblichem Gurt rund um die Hüfte fixiert. 5. Interface (16) [0031] Das beschriebene (16) Interface hier auch bezeichnet als (16) Schnittstelle zum Datenaustausch bzw. zur Ansteuerung der (3) Drähte aus Punkt 3, siehe (Fig.4).

[0032] Hergestellt durch einen (9) Einplatinencomputer bestehend aus einem Computerchip der alle relevanten Steuerfunktionen sowie den Datenaustausch beherrscht.

[0033] Zur Ansteuerung der (3) Drähte wird der Stromkreis des (9) Einplatinencomputers vom Stromkreis der (3) Drähte getrennt, was üblicherweise durch (11) Transistoren bewerkstelligtwird (Fig.4) [0034] Zum Datenaustausch (12, 13) mit am (17) Personalcomputer vorhandenen Schnittstellen wird am (16) Interface ein (10) Signalwandler in Form eines Integrierten Schaltkreises verbaut der die anliegenden Signale des Computerchips auf denen des PCs angleicht. (Fig.4) 6. Personal Computer (17) [0035] Zum individuellen Betrieb des Gerätes ist es ratsam das Gerät mit einem handelsüblichen (17) Personal Computer zu verbinden (Fig. 8) [0036] Um die Einsatzmöglichkeiten des Gerätes zu vervielfältigen. Anschließbar ist es theoretisch an jede erdenkliche übliche PC Schnittstelle von Seriellem Anschluss bis hin zu USB und Funkverbindung über Bluetooth, durch Auswahl des geeigneten (10) Signalwandlers am (16) Interface. 7. Software (18) [0037] Die Software wird hier nur kurz erwähnt (Fig.8). Es besteht natürlich im üblichen Sinne von Computersoftware buchstäblich fast keine Einschränkung in den programmierbaren Anwendungsmöglichkeiten. 8. Schutzkanal (2) [0038] Die hier beschriebene Vorrichtung des Gerätes wird hier üblicherweise als (2) Schutzkanal bezeichnet (Fig.1).

[0039] Da der Widerstand des (3) Drahtes unter elektrischer Spannung Wärme entwickelt und sowohl Wärme als auch elektrische Strome (wenn auch in diesem Fall nur geringe) für Körperteile Sicherheitsvorkehrungen benötigen, wird diese Konstruktion aus (1) Klammern, Segmenten und (3) Drähten in einen isolierten ringförmigen (2) Kanal aus weichem elastischen Material gelegt der rund um das Gerät innen wie auch außen angebracht ist. 3/11 österreichisches Patentamt AT 11 864 U1 2011-06-15 [0040] Dies verhindert das Körperteile direkten Kontakt mit Elektrizität sowie Wärme ausgesetzt sind.

[0041] Weiters hat dieser (2) Schutzkanal die Aufgabe die entstehende Reibung von blankem Metall bzw. hier die (3) Drähte zu verringern was in weiterer Folge Verletzungen verhindert.

[0042] Zusätzlich entsteht auch ein angenehmeres empfinden auf Stellen der Haut.

[0043] Die Darstellung sehen sie in (Fig. 1) und wird hier in Form einer doppelten (inneren und äußeren) Zieharmonika ausgeführt. Dadurch sind Längenänderungen des (2) Schutzkanals synchron mit dem Aufbau des Gerätes gewährleistet. STAND DER TECHNIK: ÜBERBLICK: [0044] A) Mechanisch betriebene bewegliche Stimulationsgeräte [0045] B) Vibrierende Stimulationsgeräte [0046] C) Stimulationsgeräte mit Positionserkennung [0047] D) Motorbetriebene Stimulationsgeräte mit Computeranschluss [0048] E) Stimulation durch elektrische Ströme [0049] F) Stimulation durch Schall A) Mechanisch betriebene bewegliche Stimulationsgeräte: [0050] Hier handelt es sich um Geräte die Stimulation durch ihre Form und gleichzeitiger Bewegung, ausgelöst durch ein motorbetriebenes großes Schwungrad auf die zu stimulierende Körperregion auslösen. B) Vibrierende Stimulationsgeräte [0051] Hier handelt es sich um Geräte die Stimulation an angewendeten Körperregionen durch ein im Gerät verbauten Motor und unwuchtig rotierendem Schwungrad ermöglichen.

[0052] Durch extrem schnelle Rotation des Motors meist ein kleiner Mikromotor entsteht ein Vibrationseffekt. C) Stimulationsgeräte mit Positionserkennung [0053] Hier handelt es sich um Geräte die meist in Kombination mit Vibration wie unter Absatz B beschrieben funktionieren jedoch zusätzlich einen Sensor besitzen der Bewegungen in den drei Raumachsen erkennen kann und diese zur Weiterverarbeitung an einen Computersendet. D) Motorbetriebene Stimulationsgeräte mit Computeranschluss [0054] Hier handelt es sich um Geräte die durch Computer und Elektronik kontrollierte Motore eine Eigenbewegung auf die Körperregion anwenden. Im speziellen sind das Walzen die das Körperteil einklemmen oder motorisch betriebene Gewindestangen die eine Drehbewegung des Motors in Längsbewegung eines Ringes umwandeln um so Stimulation zu erreichen 4/11

Claims (8)

1. österreichisches Patentamt AT 11 864 U1 2011-06-15 E) Stimulation durch elektrische Ströme. [0055] Hier handelt es sich um Geräte die eine Spannungsfrequenz meist auch durch Elektronik oder Computer erzeugbar, an mehrere Elektroden abgeben. Diese Anordnung bewirkt ein reflexartiges Zusammenziehen des Gewebes oder der Muskel im angewendeten Körperbereich wodurch Stimulation erzeugt wird. Besser bekannt als Elektrostimulation. F) Stimulation durch Schall. [0056] Hier handelt es sich um Geräte die Vibration nicht durch Motore wie in Absatz B beschrieben erzeugen sondern durch Mikro oder Piezoschallwandler die durch Abgeben von tiefen Schallwellen in bestimmten Frequenzrhythmen Vibration erzeugen. Ansprüche 1. Gerät mit Segmenten und mit einer Steuerungselektronik zum Übertragen von Bewegung und Druck einzelner Segmente auf menschliche Körperregionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente aneinandergereihte Klammern (1), mit den Klammern (1) verbundene Federn (4) und durch elektrische Spannung in der Länge veränderbare Drähte (3) aufweisen, wobei für jede Feder (4) ein Draht (3) zum Bewegen der Segmente entgegen der Federkraft der Feder (4) vorgesehen ist.
2. 2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Klammern (1) drei Federn (4) und drei Drähte (3) vorgesehen sind.
3. 3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Kreisform beschreibenden Klammern (1) je eine untere Öffnung aufweisen, über die zu deren Verengung oder Erweiterung je ein Draht (3) und eine Feder (4) quer befestigt sind.
4. 4. Gerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drähte (3) aus Nitinol bestehen.
5. 5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federn (4) temperaturunempfindlich und nichtleitend sind.
6. 6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (3) an seinem Drahtende innerhalb der Feder (4) an der Klammer (1) mit einer Schraube (5) befestigt ist.
7. 7. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass rund um das Gerät innen sowie außen ein Schutzkanal (2) aus weichem elastischem Material vorgesehen ist, welcher Schutzkanal (2) einen direkten Kontakt der Klammern (1), Drähte (3) und Federn (4) mit Körperregionen verhindert.
8. 8. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungselektronik in Abhängigkeit einer Computersoftware mit dem Draht (3) zur Übertragung von Bewegung und Druck der Segmente auf menschliche Körperregionen verbunden ist. Hierzu 6 Blatt Zeichnungen 5/11