DE1779221B1

DE1779221B1 - Aushaengbare bratofentuer fuer herde

Info

Publication number: DE1779221B1
Application number: DE19681779221
Authority: DE
Inventors: Fritz Reiss; Karl Rosenberger
Original assignee: Licentia Patent Verwaltungs GmbH
Current assignee: Licentia Patent Verwaltungs GmbH
Priority date: 1968-07-19
Filing date: 1968-07-19
Publication date: 1972-05-31
Also published as: SE354710B; CH483601A; FR2013288A1; AT301106B; NL6911056A; BE736159A

Description

Die Erfindung betrifft eine aushängbare Bratofentür für Herde, die an ihren seitlichen Randbereichen jeweils mittels eines Führungsbügels über einem feststehenden und einem beweglich gehalterten Lagerarm im Muffelrahmen des Bratofens gegen die Wirkung Weiterhin ist eine aushängbare Bratofentür für einen Herd bekannt, die in einer teilweise geöffneten Stellung zum Abziehen der Tür von einer die Lagerarme miteinander verbindenden Führungsschiene festgehalten wird. Die Bratofentür ist auf den zu beiden Seiten des Bratofens angeordneten Führungsschienen mittels im Türgehäuse angeordneter Führungsbügel aufgeschoben. Die Öffnungsstellung der Bratofentür, bei der diese von der Führungsschiene abgezogen werden kann, wird durch Einrasten einer im Bratofengehäuse gehalterten Laufrolle in einer Vertiefung auf der Lauffläche des beweglichen, unter der Zugkraft eines Federelementes stehenden Lagerarmes erreicht. Bei dieser bekannten Bratofentür-Aushängeeinrichtung rastet bei jedem öffnen der Bratofentür die Laufrolle in die genannte Vertiefung auf der Lauffläche des Lagerarmes ein. Um die Tür nun vollständig öffnen oder schließen zu können,

einer an dem beweglichen Lagerarm angreifenden 50 muß die Bratofentür bei jedem Betätigen zum Zweck Türzugfeder kippbar gelagert ist, wobei die Bratofen- des vollständigen Öffnens oder Schließens immer mit tür durch die an dem beweglichen Lagerarm angreifende Kraft der Türzugfeder in ihrer Einhängestel

lung gehalten wird und die Bratofentür nach Blockiegroßem Kraftaufwand über die Raststellung gezogen werden, damit die Laufrolle wieder aus der Vertiefung gelangt. Diese Handhabung wird aber von

ren des beweglichen Lagerarms in einer Zwischen- 55 Hausfrauen ebenfalls als lästig empfunden (USA.-Pa-

stellung der Bratofentür mittels eines am Muffelrahmen angreifenden Sicherungsbügels von den Lagerarmen abnehmbar ist.

Es ist ein Herd bekannt, bei dem zwecks einer tentschrift 3 150 659).

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine in der Handhabung sichere Aushängeeinrichtung für eine Bratofentür zu schaffen, deren einzelne Bauleichten Reinigung der Bratofentür diese aushängbar 60 elemente in der konstruktiven Ausbildung einfach am Herdkörper gehaltert ist. Die Bratofentür dieses sind und die sich vor allem auch leicht herstellen und Herdes ist an ihren seitlichen Randbereichen jeweils montieren lassen.

mittels eines Führungsbügels über einem feststehen- Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung

den und einem beweglich gehalterten Lagerarm im Muffelrahmen des Bratofens gegen die Wirkung einer an dem beweglichen Lagerann angreifenden Türzugfeder kippbar gelagert. Die Bratofentür wird durch die an dem beweglichen Lagerarm angreifende Kraft dadurch gelöst, daß der Sicherungsbügel an dem beweglichen Lagerarm schwenkbar gehaltert ist, derart, daß er in der Ruhelage parallel zu dem beweglichen Lagerarm liegt und in der Blockierungslage senkrecht auf dem beweglichen Lagerarm steht, und daß die

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Lagerarme durch eine Führungsschiene verbunden sind, auf die der Führungsbügel aufschiebbar und mittels einer Rastvorrichtung verriegelbar ist.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen vor allem im einfachen konstruktiven Aufbau und in einer sicheren Handhabung der Aushängeeinrichtung. Wenn der Sicherungsbügel senkrecht auf dem beweglichen Lagerarm steht, wird er durch die Kraft der Türzugfeder gegen den Muffelrahmen gedrückt und damit zugleich in seiner senkrechten Stellung ge- ίο halten, so daß ein unbeabsichtigtes Umlegen in die unwirksame Ruhelage parallel zum beweglichen Lagerarm nicht möglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Mit 1 ist die Bratofentür eines nicht weiter dargestellten Herdes bezeichnet, die im Muffelrahmen 2 des Bratraumes gegen die Kraft einer Türzugfeder 3 kippbar gelagert ist. Die Bratofentür ist vorzugsweise so als Hohlkörper ausgebildet, in dessen Innern ein etwa U-förmig ausgebildeter Führungsbügel 4 befestigt ist. Der dem Bratraum zugekehrte Wandungsteil der Bratofentür weist im Bereich des U-förmigen Führungsbügels 4 eine in Längsrichtung des Führungsbügels verlaufende Aussparung 5 auf.

Am Muffelrahmen 2 ist ein Scharnier 6 befestigt, welches einen feststehenden Lagerarm 7 aufweist und zur Führung eines in horizontaler Richtung beweglichen Lagerarmes 8 dient. An dem beweglichen Lagerarm 8 greift die Türzugfeder 3 unmittelbar an. Die beiden Lagerarme 7 und 8 sind durch eine Führungsschiene 9 miteinander verbunden. Auf dieser Führungsschiene ist die Bratofentür 1 mit dem an ihr befestigten Führungsbügel 4 aufsteckbar. Die Führungsschiene 9 besitzt eine Nase 10, die bei aufgesteckter Tür und wenn die Kraft der Türzugfeder 3 auf diese einwirken kann, in einer im Führungsbügel 4 vorgesehenen Aussparung 11 in Eingriff gebracht wird.

Auf dem unter der Zugwirkung der Türzugfeder 3 stehenden beweglichen Lagerarm 8 ist ein Sicherungsbügel 12 angeordnet, der je nach Stellung die auf den Lagerarm 8 einwirkende Kraft der Türzugfeder freigibt oder blockiert. Der Sicherungsbügel 12 liegt in seiner Ruhelage — Kraft der Zugfeder 3 wirkt auf den Lagerarm 8 ein, wodurch die Bratofentür in Sperrstellung gehalten wird — parallel zu dem beweglichen Lagerarm 8. Beim üblichen Betätigen der Bratofentür kann der Lagerarm 8 nun ungehindert in horizontaler Ebene hin und her bewegt werden.

Soll nun die Bratofentür zum Zwecke der Reinigung ausgehängt werden, so wird der Sicherungsbügel 12 hochgeklappt (in der Zeichnung strichliert dargestellt), so daß dieser senkrecht auf dem beweglichen Lagerarm 8 steht. Der Sicherungsbügel stützt sich dabei am Bratofenmuffelrahmen 2 ab und verhindert dadurch das Zurückgleiten des beweglichen Lagerarmes 8 in den Muffelrahmen. Die auf die Bratofentür 1 einwirkende Kraft der Türzugfeder 3 ist somit blockiert. Die Nase 10 der Führungsschiene 9 wird aus der Aussparung 11 des Führungsbügels 4 freigegeben. Die Bratofentür kann nunmehr mühelos von der Führungsschiene 9 abgezogen werden. Dies erfolgt in der Weise, daß die Bratofentür etwas in Schließrichtung gedrückt und anschließend nach oben gezogen wird. Das Einhängen der Bratofentür erfolgt durch Aufstecken dieser auf die Führungsschiene 9. Nach Umklappen des Sicherungsbügels 12 ist die Bratofentür eingehängt und gleichzeitig gegen ein unbeabsichtigtes Herausziehen gesichert.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen COpy

Claims

Patentansprüche:

1. Aushängbare Bratofentür für Herde, die an ihren seitlichen Randbereichen jeweils mittels eines Führungsbügels über einem feststehenden und einem beweglich gehalterten Lagerarm im Muffelrahmen des Bratofens gegen die Wirkung einer an dem beweglichen Lagerarm angreifenden Türzugfeder kippbar gelagert ist, wobei die Bratofentür durch die an dem beweglichen Lagerarm angreifende Kraft der Türzugfeder in ihrer Einhängestellung gehalten wird und die Bratofentür nach Blockieren des beweglichen Lageranns in einer Zwischenstellung der Bratofentür mittels eines am Muffelrahmen angreifenden Sicherungsbügels von den Lagerarmen abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsbügel (12) an dem beweglichen Lagerarm der Türzugfeder in ihrer Einhängestellung gehalten und ist nach Blockieren des beweglichen Lagerarms in einer Zwischenstellung der Bratofentür mittels eines am Muffelrahmen angreifenden Sicherungsbügels von den Lagerarmen abnehmbar. Der Sicherungsbügel ist mittels einer schlitzförmigen Öffnung lose auf dem beweglichen Lagerarm geführt und liegt in seiner Ruhelage auf Grund seines Eigengewichtes an der Innenseite der Bratofentür an. Soll nun die Bratofentür ausgehängt werden, so wird dieser Sicherungsbügelin eine andembeweglichenLagerarm angeordnete, nach oben offene Aussparung mit zugeordneter Nase eingehängt. Wenn die Tür in Schließrichtung bewegt wird, legt sich der am beweglichen Lagerarm eingehängte Sicherungsbügel am Muffelrahmen an, so daß der bewegliche Lagerarm in einer Stellung gehalten wird, bei der die Tür etwa halb geöffnet ist. Diese Bratofentür-Aushängeeinrichtung ist in der Handhabung äußerst umständlich, da zum Blockieren

(8) schwenkbar gehaltert ist, derart, daß er in der 20 der Türzugfeder erst mehrere Handgriffe ausgeführt

Ruhelage parallel zu dem beweglichen Lagerarm (8) liegt und in der Blockierungslage senkrecht auf dem beweglichen Lagerarm steht, und daß die Lagerarme (7, 8) durch eine Führungsschiene (9) verbunden sind, auf die der Führungsbügel (4) aufschiebbar und mittels einer Rastvorrichtung (10,11) verriegelbar ist.

2. Bratofentür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung aus einer werden müssen. Darüber hinaus ist auch eine spezielle Ausbildung des beweglichen Lagerarmes erforderlich. Auch kann bei dieser bekannten Aushängeeinrichtung, nachdem die Bratofentür ausgehängt ist, der Sicherungsbügel sehr leicht vom Lagerarm gezogen werden. Der Lagerarm würde dann durch die Türzugfeder im Gehäuse des Herdes hineingezogen werden. Um dies nun zu verhindern, ist ein weiteres zusätzliches Blockierungselement für den bewegli-

am unteren, dem Muffelrahmen (2) abgewandten 30 chen Lagerarm erforderlich (britische Patentschrift Bereich der Führungsschiene (9) angeordneten 996 535).

Nase (10) und aus einer im Führungsbügel (4) angeordneten Aussparung (11) besteht, die so ausgebildet sind, daß die Nase (10) durch die auf die Führungsschiene (9) einwirkende Kraft der Türzugfeder (3) mit der Aussparung (11) in Eingriff und in der Blockierungslage des beweglichen Lagerarms durch Drücken der Bratofentür (1) in Schließrichtung außer Eingriff bringbar ist.